Ein Bild von Manuel Glasfort
16.03.2018, 20:13 Uhr ZUKUNFT DER EU

Merkel bei Macron: Dagegensein reicht nicht

Kommentar von Manuel Glasfort

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu Gast bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Die Vorstellungen zur Zukunft der Eurozone gehen auseinander. Foto: AFPBundeskanzlerin Angela Merkel ist zu Gast bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Die Vorstellungen zur Zukunft der Eurozone gehen auseinander. Foto: AFP

Osnabrück. Die EU steht vor gewaltigen Herausforderungen. Die Probleme in der Währungsunion und bei der Asylpolitik sind nur scheinbar gelöst. Und nun wollen Emmanuel Macron und Angela Merkel also am selben Strang ziehen. Nur ziehen sie nicht in dieselbe Richtung. Zu sehr gehen die Interessen auseinander und auch die Vorstellungen, was die EU sein sollte.

Beispiel Währungsunion: Berlin versucht seit Jahren, die Reformpläne der Mittelmeerstaaten inklusive Frankreichs auszubremsen. Das ist richtig so, denn diese Vorhaben laufen auf eine Vergemeinschaftung von Risiken hinaus, etwa bei einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung. Hier darf Merkel sich nicht über den Tisch ziehen lassen. Auch ein Eurozonenbudget oder ein europäischer Finanzminister ändern nichts am Grundproblem der Eurozone: der auseinanderdriftenden Wettbewerbsfähigkeit.

Dagegensein reicht aber nicht. Deutschland versäumt es seit Jahren, eigene Ideen zu entwickeln und durchzusetzen. Wo bleibt die Insolvenzordnung für Staaten? Und wo die Exit-Klausel, die Staaten einen Austritt aus dem Euro bei gleichzeitigem Verbleib in der EU erlaubt?

Berlin hat sich hoffnungslos in den Widersprüchen der eigenen Europolitik verstrickt und überlässt es der EZB, den Laden zusammenzuhalten. Wie lange geht das noch gut?


Der Artikel zum Kommentar