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14.03.2018, 17:22 Uhr WENIGER ASYLBEWERBER IN EU

Warum eine europäische Flüchtlingspolitik Illusion bleibt

Kommentar von Marion Trimborn

Der EU fehlt eine einheitliche Flüchtlingspolitik. Foto: dpaDer EU fehlt eine einheitliche Flüchtlingspolitik. Foto: dpa

Osnabrück. Die EU ist in der Flüchtlingsfrage tief gespalten. Die 28 EU-Staaten sollten einmal grundsätzlich klären, ob und wieviele Migranten sie aufnehmen wollen. Sonst zerfällt die Union in dieser Frage. Ein Kommentar

Gibt es überhaupt eine europäische Flüchtlingspolitik? Die Gräben zwischen den 28 EU-Staaten sind tief. Kanzlerin Angela Merkel stand in dieser Frage von Anfang an mit ihrem Kurs in Europa alleine da. Andere Staaten gehen eigene Wege, schließen Grenzen oder nehmen einfach keine Migranten auf. Die EU schafft allenfalls einen Minimal-Kompromiss, der da lautet, die Außengrenzen besser zu schützen. Das gelingt mehr oder weniger gut. 2017 kamen weniger Asylbewerber - allerdings ist das keine Leistung der EU selbst, sondern sie hat dafür andere Staaten mit üblem Ruf wie die Türkei und Libyen eingespannt.

Doch die Idee, dass Europa soviele Migranten abweisen und zurückschicken kann, dass sich das Flüchtlingsproblem löst, ist fraglich. Die Krisen in der Welt werden nicht weniger, Europa gilt als sicherer Hafen. Deshalb muss sich die EU zusammenraufen und Ideen entwickeln, die allseits akzeptiert werden. Dazu gehört sicher nicht der Vorschlag, dass eine europäische Asylbehörde Flüchtlinge gerechter verteilt. Für viele nationale Regierungen ist das absolut undenkbar. Europa braucht ein gemeinsames Asylrecht. Es muss endlich klar sein, ob und in welchem Umfang in Europa Flüchtlinge aufgenommen werden sollen. Bevor diese Grundfrage nicht geklärt ist, wird es keine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik geben.


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