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11.03.2018, 15:28 Uhr DEBATTE UM HARTZ IV UND ARMUT

Jens Spahn teilt aus: Armes Deutschland

Kommentar von Uwe Westdörp

Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Foto: dpaDer designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Foto: dpa

Osnabrück. Jens Spahn ist ein Mann deutlicher, manchmal überzogener Worte. Auch in der Debatte um Armut in Deutschland nimmt er kein Blatt vor den Mund. Ein Kommentar.

Arm oder zumindest arm dran in einem reichen Land: Millionen von Menschen müssen sich in Deutschland stark einschränken. Langzeitarbeitslose, prekär Beschäftigte, Alleinerziehende mit ihren Kindern und viele andere mehr gehören dazu. Hinzu kommen Hunderttausende in verdeckter Armut, die etwa aus Scham keinen Antrag auf Sozialleistungen stellen und in keiner amtlichen Statistik erfasst sind.

Hartz IV ist unbestreitbar eine Antwort auf Armut. Da hat Jens Spahn recht. Der CDU-Politiker setzt bei seiner Analyse freilich zynisch tief an, wenn er sagt, in Deutschland müsse ohne die Tafeln niemand hungern. Es kann ja wohl nicht sein, dass das Stopfen hungriger Münder schon als Armutsbekämpfung durchgehen soll – und das im reichen Deutschland.

Nein, es geht bei der Grundsicherung um weit mehr – um Teilhabe am Leben. Das Bundesverfassungsgericht spricht von einem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Es beruft sich dabei auf Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Ob die Hartz-IV-Regelsätze dafür ausreichen, bedarf ständiger Überprüfung. Im Übrigen reicht es nicht, nur an Symptomen herumzudoktern. Bildung und Qualifizierung werden immer wichtiger, damit endlich deutlich mehr Menschen aus eigener Kraft ihren Unterhalt bestreiten können.


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