SPD-Vize Stegner fordert mehr Einsatz gegen Armut Spahn: Auch ohne Tafeln müsste niemand in Deutschland hungern

Von epd

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De künftige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Foto: dpaDe künftige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Foto: dpa

Braunschweig/Berlin. Nach dem Aufnahmestopp für Ausländer an der Essener Tafel hält die Debatte über Armut in Deutschland an. Während der künftige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Wochenende vor einer überzogenen Diskussion warnte, forderte SPD-Vizechef Ralf Stegner deutlich mehr Einsatz gegen Armut.

Die Tafeln würden Menschen helfen, die auf jeden Euro achten müssten, sagte Spahn den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag), zu der auch die „Braunschweiger Zeitung“ gehört. „Aber niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe.“ Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt“. Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. „Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht. Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen“, sagte der CDU-Politiker.

Den vorübergehenden Aufnahmestopp für Ausländer an der Essener Tafel verteidigte Spahn. Dagegen sagte der SPD-Politiker Stegner: „Das Problem in Deutschland heißt Armut und nicht Flüchtlinge.“ Es müsse deutlich mehr gegen Altersarmut, aber auch gegen Kinderarmut getan werden, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende den Funke-Zeitungen (Sonntag).

Die Tafeln leisteten „eine herausragende Arbeit, besser wäre es aber, sie würden gar nicht gebraucht“. Es gehe nicht in erster Linie um höhere Sozialleistungen, sondern um „ein würdiges Leben aus eigener Arbeit“.

Die Essener Tafel hatte mit ihrem Beschluss, vorerst keine Ausländer mehr als Neukunden aufzunehmen, für Schlagzeilen gesorgt und eine Debatte über soziale Leistungen für Deutsche und Migranten ausgelöst. Der Tafelvorstand begründete seine Entscheidung damit, dass der Anteil der Migranten unter den Kunden auf 75 Prozent gestiegen sei. Ältere Menschen und Alleinerziehende würden dadurch verdrängt.


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