Neue Ressortchefs vorgestellt SPD-Ministerriege: Team Rot vollzählig angetreten

Meine Nachrichten

Um das Thema Politik Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Die neuen SPD-Minister und die wohl baldige Parteichefin: Andrea Nahles (3. von links) mit (von links) Hubertus Heil, Heiko Maas, Olaf Scholz, Katarina Barley, Franziska Giffey und Svenja Schulze. Foto: dpaDie neuen SPD-Minister und die wohl baldige Parteichefin: Andrea Nahles (3. von links) mit (von links) Hubertus Heil, Heiko Maas, Olaf Scholz, Katarina Barley, Franziska Giffey und Svenja Schulze. Foto: dpa

Berlin. Sechs Minister entsendet die SPD in die Bundesregierung – drei Frauen und drei Männer. Ihre Namen waren größtenteils schon bekannt, bevor sie am Morgen offiziell bekannt gegeben wurden. Die Parteispitze zeigt sich zufrieden mit dem neuen Team. Intern wird jedoch erneut Kritik laut.

Wieder ein bemerkenswerter Auftritt im Berliner Willy-Brandt-Haus: Nach der Totenstille bei der Verkündung des Mitgliedervotums zur Groko diesmal ein Gruppenbild mit schweigenden Ministern. Die Auserwählten, die die Gesichter der SPD in der nächsten Regierung sein werden, lächeln bei ihrer Präsentation am Freitagmorgen freundlich in die Kameras, sagen aber kein Wort.

Nur einer von ihnen redet, das aber in seiner Funktion als Übergangs-Chef der Sozialdemokraten. Olaf Scholz und Fraktionschefin Andrea Nahles, die im April wahrscheinlich die Parteiführung übernimmt, rufen die künftigen Kabinettsmitglieder einzeln auf die Bühne der SPD-Zentrale. Dann sagen sie ein paar lobende Sätze – Scholz über die Frauen, Nahles über die Männer.

Vorschusslorbeeren für Giffey

„Hervorragende Kompetenzen“, „im Themenfeld zu Hause“ und „bestens vernetzt“ heißt es über Katarina Barley, die nun doch Justizministerin wird, und den NRW-Neuzugang im Umweltressort, Svenja Schulze, die sieben Jahre Minister-Erfahrung in Düsseldorf mitbringt. Von Hubertus Heil, ihrem Nachfolger im Arbeitsministerium, schwärmt Nahles als „sehr gutem Verhandler“, der die Rechte der Arbeitnehmer in den Umbrüchen der Digitalisierung verteidigen werde.

Vorschusslorbeeren auch für den bundespolitischen Frischling Franziska Giffey: „Ich weiß nicht, ob es schwieriger ist, ein Bundesministerium zu leiten als den Bezirk Neukölln“, senkt Scholz die gefühlte Schwelle für die neue Familienministerin. Heiko Maas, so Nahles, werde im Auswärtigen Amt wie bisher „diplomatisches Geschick und klare Haltung“ beweisen. Und Scholz, künftig Finanzminister und Vizekanzler, sei schlicht „ein großer Gewinn für die Bundespolitik“. (Weiterlesen: Alle neuen Bundesminister im Porträt)

Schlussstrich unter hektische Woche

Mit der knappen Vorstellungsrunde zieht die SPD-Spitze einen Schlussstrich unter eine hektische Woche. Hart soll hinter den Kulissen um die Ministerposten gerungen worden sein, besonders zwischen den Landesverbänden aus Niedersachsen und NRW. In Hannover hätte man sich gern das Umweltministerium gesichert, auch weil die Suche nach einem Endlager für Atommüll das Land besonders betrifft. Stattdessen führt mit Heil nun ein Niedersachse das für die Partei wichtigste Ressort – beileibe kein Trostpreis. Die NRW-SPD hat derweil mit Michelle Müntefering als Staatsministerin für internationale Kulturpolitik eine zweite Stimme am Kabinettstisch.

Jusos und Groko-Gegner murren

Insgesamt scheint auch der Balanceakt zwischen Neulingen und Erfahrenen geglückt – ein Feld, auf dem die CDU mit ihrer Ministerliste die Hürde für die Genossen ziemlich hoch gelegt hatte. Doch nicht alle in der SPD sind zufrieden. Gerade Jusos und anderen Groko-Gegnern geht es gegen den Strich, dass der alte Regionalproporz doch wieder entscheidend war – nicht mal eine Woche, nachdem die Partei sich einen neuen Aufbruch verordnet hatte.

Auch dass die drei Top-Ressorts Außen, Finanzen und Arbeit an die drei Männer gehen, ruft Kritik hervor. Und nicht nur Juso-Chef Kevin Kühnert ist genervt davon, dass fast alle Personalien schon am Tag vor der SPD-Vorstandssitzung am Freitag bekannt waren, auf der sie beschlossen wurden. „So viel zum Thema SPD erneuern“, schreibt der Vize-Landeschef in Baden-Württemberg, Lars Castellucci, auf Twitter.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN