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06.03.2018, 16:51 Uhr KOMMENTAR

Diesel-Fahrverbote verhindern

Kommentar von Michael Clasen

Nach dem Urteil zu möglichen Diesel-Fahrverboten rechnen Branchen-Experten mit weiteren Preisnachlässen für Neuwagen. Foto: dpaNach dem Urteil zu möglichen Diesel-Fahrverboten rechnen Branchen-Experten mit weiteren Preisnachlässen für Neuwagen. Foto: dpa

Osnabrück. Kurz vor dem Antritt der neuen Bundesregierung sind die Fronten beim Reizthema blaue Plakette für Dieselautos verhärtet. Fahrverbote gilt es zu verhindern.

Blau, hellblau oder dunkelblau? Der Wahnsinn kennt beim Thema Diesel keine Grenzen. Das Umweltbundesamt fordert nun eine farblich gestaffelte Plaketten-Lösung für Dieselfahrzeuge je nach Schadstoffklasse. Auf welchen Farbton sich die Beamtenschar am Ende einigt, ist jedoch nicht entscheidend. Wichtiger wird sein, dass die Plakette erst gar nicht eingeführt wird. Denn damit wäre eine wichtige Grundlage zur Durchsetzung von Fahrverboten in Innenstädten geschaffen. Und dazu darf es nicht kommen, wie auch der designierte Bundesverkehrsminister Scheuer richtigerweise betont.

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Kommunen zwar grundsätzlich das Recht zugesprochen, Fahrverbote auszusprechen. Die Richter haben jedoch keinen Automatismus angeordnet und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit betont.

Es bestehen zudem Zweifel, dass die von Lobbygruppen angeführten Horrorzahlen zu Stickoxid-Toten durch Dieselabgase wissenschaftlichen Überprüfungen standhalten. Es wäre jedenfalls falsch, in Hysterie zu verfallen und die Besitzer von Dieselautos kalt zu enteignen. Dass die Luftqualität weiter verbessert werden soll, steht dabei außer Zweifel. Autobauer, Industrie und Verwaltung haben Möglichkeiten dazu. Die gilt es auszuschöpfen.


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