SPD-Personalsuche in Berlin Pistorius wird als Justizminister gehandelt

Meine Nachrichten

Um das Thema Politik Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.


Berlin. Die Zustimmung der Basis zur Groko liegt hinter der SPD, die inhaltliche Neuaufstellung noch vor ihr. Dazwischen muss sich die Partei jetzt dringend mit der Frage befassen, wer ihre Politik künftig im Kabinett vertreten soll.

Vor dem Ende des Mitgliederentscheids wollte die SPD-Spitze auf keinen Fall über mögliche Ministerkandidaten reden – um nicht den Eindruck zu erwecken, es gehe ihr nur um Posten. Jetzt soll die Liste mit den sechs Ressortchefs – drei Frauen, drei Männer – bis zum Wochenende stehen, am kommenden Montag will die Partei sie vorstellen.

Bei der Zusammenstellung hat vor allem die CDU die Latte ziemlich hoch gelegt. Denn Angela Merkel setzte um, was auch die SPD-Reformer für ihre Ministerriege fordern: Neben alten Kämpen holte sie jüngere Hoffnungsträger ins Kabinett, band mit Jens Spahn einen scharfen innerparteilichen Kritiker ein und sorgte mit Anja Karliczek sogar für eine echte Überraschung.

Seehofer Paroli bieten

In den Personalspekulationen der SPD tauchen auch einige Namen aus Niedersachsen immer wieder auf. Allen voran Boris Pistorius: Der derzeitige Landesinnenminister gilt als möglicher Anwärter auf den Spitzenposten im Justizressort. Sowohl in Berlin als auch in Hannover traut man Pistorius allem Anschein nach zu, den bisherigen Amtsinhaber Heiko Maas zu beerben – und dem designierten Innenminister Horst Seehofer (CSU) Paroli zu bieten.

Ob der frühere Osnabrücker Oberbürgermeister zum Zuge kommt, hängt jedoch vom Schicksal eines anderen Niedersachsen ab: Sigmar Gabriel. Der Außenminister ist derzeit zwar der beliebteste SPD-Politiker, hat aber in der Parteispitze kaum noch Freunde. Sollte Gabriel seinen Hut nehmen müssen, hätte Maas wohl beste Karten, ihm im Auswärtigen Amt nachzufolgen – was wiederum den Weg für Pistorius frei machen könnte.

Starke Konkurrenz für Högl

Oder für eine weitere gebürtige Osnabrückerin: Auch SPD-Vorstandsmitglied Eva Högl wird als mögliche Chefin des Justizressorts gehandelt. Sie darf sich aber auch begrenzte Hoffnungen auf das Arbeits- und Sozialministerium machen. Allerdings gibt es um das SPD-Schlüsselressort starke Konkurrenz: Die bisherige Familienministerin Katarina Barley verwaltet es derzeit ohnehin mit. Sie gilt für das neue Kabinett als gesetzt, kommt aber wohl auch für fast jeden anderen SPD-Ministerposten in Frage. Im Gespräch als Arbeitsminister ist zudem Ex-Generalsekretär Hubertus Heil – als Peiner ebenfalls ein Niedersachse.

Die beiden derzeit höchst gehandelten Kandidatinnen für den Titel „Gesicht des SPD-Aufbruchs“ stammen jedoch aus Berlin und NRW. Franziska Giffey, 39-jährige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, könnte als Arbeits- oder Familienministerin der rote Coup im Kabinett werden: Zum einen gilt sie als unkonventionell und selbstbewusst, zum anderen brächte sie die Ost-Biografie in die Regierung, die gerade aus den neuen Bundesländern in jüngster Zeit vehement eingefordert wurde. Denkbar als Familienministerin wäre aber auch Christina Kampmann: Die 37-Jährige bekleidete dieses Amt bereits von 2015 bis 2017 in NRW.

Miersch statt Hendricks?

Rückten beide Hoffnungsträgerinnen in Ministerposten auf, brächte dies einen weiteren Niedersachsen in eine günstige Startposition. Dann könnte der Laatzener Matthias Miersch darauf hoffen, Umweltminister zu werden – weil wegen des Geschlechter- und Regionalproporzes wohl Amtsinhaberin Barbara Hendricks weichen müsste. Und: Mit dem Parteilinken Miersch hätte die SPD-Spitze einen der profiliertesten Groko-Gegner in die neue Regierung eingebunden. (Weiterlesen: CSU mit drei Ministern und einer Staatsministerin in Berlin)


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN