Neuer Posten im Kanzleramt Digital-Staatsminister: Lob vom Bitkom-Präsident

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Berlin. Digitales soll in der neuen Bundesregierung zur Chefsache werden: Dorothee Bär (CSU) wird erste Staatsministerin für Digitalisierung. Der Unternehmensverband Bitkom findet das überfällig.

Bitkom-Präsident Achim Berg hat es begrüßt, dass die neue Bundesregierung die Position eines Digital-Staatsministers im Kanzleramt schaffen will. „Die Digitalisierung muss einen festen Platz am Kabinettstisch haben“, sagte Berg unserer Redaktion. Entscheidend dabei sei, dass Digitalpolitik nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der politischen Praxis aufgewertet werde.

„Es ist wichtig, dass das neue Amt mit allen Rechten und Ressourcen ausgestattet wird, um die Digitalpolitik der Bundesregierung erfolgreich koordinieren und beschleunigen zu können“, betonte Berg. Sein Verband vertritt nach eigenen Angaben mehr als 2500 Unternehmen der digitalen Wirtschaft mit mehr als zwei Millionen Mitarbeitern.

Berg hatte bereits mehrfach gefordert, einen Staatsminister im Kanzleramt anzusiedeln, der alle Digitalfragen zentral koordiniert. Dieser Posten soll nun mit der CSU-Politikerin Dorothee Bär besetzt werden. Sie war zuletzt Staatssekretärin im Verkehrsministerium und hatte die Inhalte des Koalitionsvertrages zur digitalen Agenda mit ausgehandelt.


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