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02.03.2018, 17:06 Uhr KOMMENTAR

Brexit: Premierministerin May grüßt aus dem Wolkenkuckucksheim

Kommentar von Thomas Ludwig

Theresa May zum Brexit im Londoner Mansion House: „Keiner von uns kann genau das bekommen, was er will“. Foto: AFPTheresa May zum Brexit im Londoner Mansion House: „Keiner von uns kann genau das bekommen, was er will“. Foto: AFP

Osnabrück. Als widersprüchlich und enttäuschend wurde die dritte Grundsatzrede zum Brexit von Theresa May weitgehend aufgenommen. Für einen Durchbruch sorgte die Premierministerin nicht. Die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens haben weiter das Zeug, die künftigen Beziehungen zur EU über Jahre zu vergiften.

Auch die dritte Grundsatzrede von Theresa May zum Brexit gibt keine befriedigende Antwort auf die Frage: Warum zum Teufel wollen die Briten die EU eigentlich verlassen, wenn sie für die Zeit danach Verträge auszuhandeln gedenken, die ihnen möglichst jene Vorteile sichern, die sie mit dem Brexit aufgeben? Es muss etwas mit dem berüchtigten „britischen Humor“ zu tun haben.

London will den Binnenmarkt verlassen, der Zollunion den Rücken kehren und nicht länger der Rechtsprechung des EuGH unterworfen sein. Außerhalb von Zollunion und Binnenmarkt läuft der Handel mit der EU aber eben nicht automatisch wie geschmiert. Wenn die EU auch den Verlust Großbritanniens bedauert, so bedeutet das nicht, dass man den Briten den Abschied erleichtern muss.

Vorwürfe, die EU benutze Nordirland als eine Art Pfand, um Druck auszuüben, sind haltlos. Wie soll denn die Grenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland offen gehalten werden, wenn Großbritannien partout nicht mehr Teil der Zollunion sein will? Konkrete Pläne dafür bleibt May schuldig, da kann sie noch so oft ein „möglichst enges wirtschaftliches Verhältnis“ zwischen Großbritannien und der EU beschwören.

Auch nach Mays Rede haben die Brexit-Verhandlungen das Zeug, die künftigen Beziehungen zur EU über Jahre zu vergiften.

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