Beobachtungen von der Basis SPD auf dem Weg zum Groko-Votum: Die Angst der Genossen

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Eine SPD-Rose. Foto: dpaEine SPD-Rose. Foto: dpa

Osnabrück. Am Sonntagmorgen will die SPD das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung veröffentlichen. Gehen die Sozialdemokraten in eine Koalition mit den Unionsparteien oder nicht? Wir haben die Basis in den vergangenen Wochen auf dem Weg zum Groko-Entscheid beobachtet.

Wie Deutschlands künftige Regierung aussehen wird, bestimmen genau 463723 Menschen. Sie sind kein Querschnitt der Gesellschaft, sondern Mitglieder der SPD. Ihr Parteibuch privilegiert sie zu entscheiden. Unsere Redaktion hat in den vergangenen Wochen an Veranstaltungen der SPD teilgenommen, war dort, wo öffentlich über Für und Wider einer Großen Koalition gestritten wurde. Herausgekommen ist ein Bild über den Zustand einer Partei, für die es um mehr geht als nur die nächste Bundesregierung. Es geht um die Zukunft der SPD selbst:

Irgendwann war an jedem der Abende die Luft verbraucht, waren die letzten Biere in den holzvertäfelten Nebenzimmern von Kneipen getrunken. Nur eines blieb immer zurück: die Ungewissheit darüber, wie es denn nun weitergehen soll mit Deutschland und vor allem mit der SPD. Die Partei steckt in einer Krise. Streng genommen gleich in mehreren. Aber mittlerweile sind sie nicht mehr voneinander zu trennen. Alles hängt mit allem zusammen, die Führungskrise mit einer Identitäts- und Sinnkrise und umgekehrt.

Keiner war an den langen Abenden da, der den Mitgliedern den Weg wies. Keine Führungsfigur, von denen sie auf den Versammlungen immer und immer wieder erzählten: jemand wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt. Politiker von einem Format jedenfalls, das sie an ihrer aktuellen Parteispitze vermissen. Die Wut über „die da oben“, wie es ein Mitglied in Delmenhorst formulierte, überlagerte die Auseinandersetzung über den Koalitionsvertrag.

„Ständig auf die Fresse“

„Wie soll ich das den Leuten oder mir selbst erklären?“, fragte eine Sozialdemokratin in Meppen. In Osnabrück fasste es ein Genosse drastischer zusammen: „Du kriegst ständig auf die Fresse.“ Wohl eher unfreiwillig erinnerte er an den Ausspruch von Andrea Nahles. Im Überschwang der Wahlniederlage und der Gewissheit, die SPD künftig in der Opposition zu führen, kündigte die designierte Fraktionsvorsitzende Nahles genau das den Unionsparteien an: „in die Fresse“ zu bekommen von der SPD. Nach den unzähligen Volten des Parteivorstandes sind es aber die Mitglieder, die unter dem eigenen Parteibuch leiden, sich regelrecht schämen.

Es waren die wohl turbulentesten Wochen in der Nachkriegsgeschichte der SPD. Erst fuhr der fast schon zum Messias verklärte Martin Schulz das schlechteste Wahlergebnis der Sozialdemokraten seit Gründung der Bundesrepublik ein und erklärte, unbedingt in die Opposition gehen zu wollen – wiederholte diese Aussage nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen sogar noch einmal. Dann verhandelte Schulz doch mit Kanzlerin Merkel und schlug am Ende den Außenministerposten für sich heraus. Dabei hatte er genau das – einen Platz für sich im Kabinett Merkel – im Wahlkampf ausgeschlossen. Das war dann der eine Fehler zu viel. Schulz trat vom Posten des Vorsitzenden nach parteiinternem Druck zurück.

Unter dem Eindruck dieser Irrungen und Wirrungen sollen die Parteimitglieder nun ihr Urteil fällen: Groko – ja oder nein? Die Entscheidung darüber vermischt sich mit der großen Vertrauenskrise in die irrlichternde Parteiführung. Über „verbrauchte Parteivorstände“ wird geklagt, eine Parteispitze beklagt, die den Kontakt zur Basis verloren habe. Die Jungen und die Neumitglieder schimpften genauso wie die Älteren, Groko-Gegner wie Groko-Befürworter. Selten ging es um den Koalitionsvertrag, den eigentlichen Gegenstand der Mitgliederbefragung.

Wut über „die da oben“

„Die da oben“ von der Parteispitze versuchten, die Basis bei sogenannten Regionalkonferenzen für die Groko zu begeistern – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Presse war oftmals nicht erwünscht. So blieb die Deutungshoheit über den Verlauf der Veranstaltungen am Ende der Treffen in den Händen hoher Parteifunktionäre. Von guten Gesprächen war immer und immer wieder die Rede. Von einer offenen Atmosphäre. Andrea Nahles berichtete in Hannover von großer Zustimmung, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sprach laut Pressemeldungen gar von Einsicht bei den Mitgliedern. So als handele es sich bei den Groko-Gegnern ausschließlich um bockige Kinder.

Einige Anwesende bewerteten die Veranstaltungen ganz anders. Die drängendsten Fragen seien gar nicht behandelt worden – etwa wie sich die SPD trotz Regierungsbeteiligung erneuern soll. Eine große Aussprache fand zumindest in Hannover nicht statt. Stattdessen verteilten sich die Genossen auf kleine Gesprächskreise, um mit Bundestagsabgeordneten über einzelne Aspekte des Koalitionsvertrages zu sprechen.

Taktik? Man mag es der Parteiführung nach den Fehlern der vergangenen Wochen kaum zugetraut haben, aber tatsächlich sah es danach aus.

Gut in Erinnerung dürfte den meisten Funktionären noch der Parteitag von Bonn gewesen sein. Ein gesundheitlich angeschlagener Martin Schulz war regelrecht von Jusos verspottet worden, als er für Koalitionsverhandlungen mit der Union warb und von einem erneuten Anruf des französischen Präsidenten bei ihm berichtete.

Die gesamte Veranstaltung lief aus Sicht der Parteitagsregie aus dem Ruder. Immer mehr Gegner der Groko meldeten sich zu Wort, wurden beklatscht und bejubelt. Am Ende stand der Eindruck, der Parteitag habe null Bock auf Groko. Fraktionschefin Andrea Nahles, so die Lesart im Nachhinein, riss das Ruder rum, indem sie in einer emotionalen Rede alle Zweifel und alle Zweifler regelrecht niederbrüllte. Ganz knapp votierten die Teilnehmer am Ende für die Aufnahme der Sondierungen.

Die Angst vor Bedeutungslosigkeit

Damals stimmten Delegierte ab. Ausgewählte Parteimitglieder aus den einzelnen Regionen. Dieses Mal, bei der Abstimmung über den Koalitionsvertrag, hat die Basis das Wort. Eine Basis, die zutiefst verunsichert scheint. Nicht nur aufgrund des Verhaltens der Parteispitze, sondern auch wegen der Rolle ihrer Partei in der Gesellschaft.

Für die Groko-Gegner ist der Koalitionsvertrag Symptom von etwas, das sich immer weiter vorfrisst: der politischen Bedeutungslosigkeit der Sozialdemokratie. Zu schwach sind vielen die ausgehandelten Inhalte etwa bei der Einschränkung der sogenannten sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. Zu kurzsichtig die Vorhaben in Sachen Rente. „Die SPD hat keine Vision für eine zukünftige Gesellschaft“, beklagte sich ein Juso in Nordhorn. „Was bringt mir eine Vision, wenn ich meine Kinder nicht satt kriege?“, hielt eine ältere Sozialdemokratin dagegen.

Vision und Wirklichkeit

Vision und Wirklichkeit liegen weit auseinander in der Partei. Und sie scheinen nicht vereinbar. Für die einen geht die SPD in der Opposition unter, wenn sie neben Linken und AfD künftig im Bundestag Oppositionspolitik machen muss. Für die anderen wäre die Regierungsbeteiligung der Anfang vom Ende, weil es doch nur so weitergehen würde wie bisher: immer tiefer in den Umfragen. „Und irgendwann ist die Fünf-Prozent-Hürde erreicht“, so ein Genosse.

Niemand weiß, wie die Mitglieder am Ende abstimmen werden. Die Hoffnungen der Parteivorderen und der Groko-Befürworter liegen auf der schweigenden Masse der 463723 stimmberechtigten Mitglieder. Lauter waren die Gegner.

Sie alle – Gegner wie Befürworter – eint aber doch eins: die Sorge um die eigene Partei. Bei großen Tragödien steht immer irgendwo dieses eine Schild: „Warum?“ – ein Versuch, der Fassungslosigkeit über das Geschehene Ausdruck zu verleihen. Die Genossen haben Angst, dass irgendwann so ein Schild auch vor der Parteizentrale in Berlin steht. Dass am Ende von der einst stolzen Sozialdemokratie nicht mehr übrig ist als ein Trümmerhaufen. Warum? Für die SPD entscheidet sich diese Frage an der Regierungsbeteiligung.


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