„Nötig ist Zukunftsplan Ost“ Linken-Chefin: Suche nach „Quoten-Ossi“ ist demütigend

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Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping ist empört über die Suche nach einem „Quoten-Ossi“. Foto: dpaLinken-Bundesvorsitzende Katja Kipping ist empört über die Suche nach einem „Quoten-Ossi“. Foto: dpa

Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat es als „demütigend für die Lebensleistung von Millionen“ bezeichnet, wenn jetzt „auf den letzten Drücker ein Quoten-Ossi für das Bundeskabinett“ gesucht werde.

„Die Menschen im Osten brauchen nicht nur eine symbolische Stimme, sondern einen Zukunftsplan Ost“, sagte Kipping unserer Redaktion. Nötig sei die Angleichung der ökonomischen Lebensverhältnisse und die Anerkennung einer ostdeutschen Identität. Diese Wertschätzung müsse in der Benennung eines Ost-Ministers Ausdruck finden. „Dem rechten Populismus kann im Osten nur begegnet werden, wenn sich der Staat massiv in der Gesellschaft zurückmeldet und in Zukunftsprojekte wie soziale Sicherheit, Bildung, Mobilität und Digitalisierung investiert“, erklärte Kipping weiter. Die neuen Bundesländer würden aber im Koalitionsvertrag zum wiederholten Mal missachtet und politisch vernachlässigt.

In der SPD wächst der Druck, einen Ministerposten mit einer Person aus Ostdeutschland zu besetzen. „Ich mache mich dafür stark“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, in Berlin. „Wir haben da ein Repräsentationsdefizit.“ Daher gibt es Forderungen nach einem Gesicht und einer Stimme wie es Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig im letzten Kabinett war, bevor sie Mitte 2017 Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern wurde. Bei der Bundestagswahl kam die SPD in den fünf ostdeutschen Ländern nur auf insgesamt 14,3 Prozent, die AfD dagegen landete bei 22,5 Prozent.


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