Volksparteien SPD und CDU Parteienforscher Niedermayer: Bei „Nein“ zur Groko wird SPD untergehen

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Osnabrück. Die Volksparteien sind in der Krise. Der Parteienforscher Oskar Niedermayer fürchtet gar den Untergang der SPD als Volkspartei, wenn die Mitglieder bei der gerade laufenden Abstimmung die geplante Groko ablehnen und es zu Neuwahlen kommt.

„Dann ist die SPD weg vom Fenster“, sagte der Parteienforscher in einem Gespräch mit unserer Redaktion. „Bei Neuwahlen werden die Wähler der SPD öffentlich die Schuld dafür geben und die Partei abstrafen.“ Dann sei die SPD in Gefahr, unter 15 Prozent zu fallen, warnte der emeritierte Professor von der Freien Universität Berlin: „Dann ist die SPD keine Volkspartei mehr.“ Er hält die Strategie der Jusos, die gegen eine Regierungsbeteiligung sind, für falsch. „Die Jusos hoffen auf eine Erneuerung der SPD in der Opposition und eine rot-rot-grüne Regierungsoption. Sie vergessen dabei, dass die SPD keine Zeit haben wird, sich in der Opposition zu erholen, sondern sich gleich Neuwahlen stellen muss.“ Juso-Chef Kevin Kühnert hatte einen Neustart in der Opposition gefordert und als Motto genannt: `Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können.` Daran glaubt der Parteienforscher nicht: „Die SPD wird als Zwerg untergehen, bevor sie wieder zum Riesen werden kann.“

Parteienforscher warnt CDU vor Rechtsruck

Niedermayer rät der CDU von dem vieldiskutierten allgemeinen Rechtsruck ab und empfiehlt stattdessen, in der Flüchtlingspolitik konsequent eine harte Linie zu verfolgen, um konservative Anhänger wiederzugewinnen. Er sagte : „Kanzlerin Angela Merkal hat die Partei in den vergangenen Jahren in die Mitte gerückt und die Konservativen vernachlässigt. Sie muss diese Wähler wiedergewinnen.“

Dies müsse die Parteivorsitzende in der Flüchtlingspolitik, dem nach wie vor wichtigsten Thema der Bürger, unter Beweis stellen. „Die Kanzlerin muss jetzt in der Flüchtlingspolitik eine konsequent rechtsstaatliche Linie durchziehen.“ Sie müsse zeigen, dass der Staat sich um das Problem kümmere und dass etwa Kriminelle ohne Recht auf Asyl konsequent abgeschoben würden. „Damit könnte die CDU auf die Konservativen zugehen und wieder Wähler von der AfD zurückholen.“ Der Kanzlerposten sei für Merkel trotz aller Kritik an ihrer Politik aber nicht in Gefahr. Niedermayer sagte: „Merkel ist trotz ihrer schlechteren Umfragewerte immer noch das Zugpferd der CDU. Sie ist momentan alternativlos.“

„AfD wird sich langfristig nicht durchsetzen“

Für die AfD sieht Niedermayer keine langfristigen Chancen. Der Politikwissenschaftler sagte: „Die AfD hat langfristig in Deutschland keine Chance, wenn sie sich nicht deutlich von rechtsextremen Positionen abgrenzt.“ Er fügte hinzu: „Momentan bindet sie noch viele Protestwähler an sich, die sie aber immer stärker verlieren wird, je weiter sie nach rechts geht.“ Wenn die zukünftige Groko-Regierung das Flüchtlingsproblem durch eine sinnvolle Politik unter Kontrolle behalten könne, werde das der AfD schaden. „Die AfD wird nicht aus dem Bundestag verschwinden, aber sie wird einstellig werden“, sagte Niedermayer.


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