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22.02.2018, 06:01 Uhr KOMMENTAR

Amnesty-Bericht: Verantwortung für Deutschland wächst

Kommentar von Johannes Giewald

Protest in Polen: Im EU-Land sollen Menschenrechte wie die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. Deutschland darf nicht dabei zuschauen. Foto: Leszek Szymanski/dpaProtest in Polen: Im EU-Land sollen Menschenrechte wie die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. Deutschland darf nicht dabei zuschauen. Foto: Leszek Szymanski/dpa

Osnabrück. Amnesty zeigt in seinem Jahresbericht Verstöße gegen Menschenrechte in der Welt, auch in Europa. Deutschland muss in der EU treibende Kraft sein, damit Standards eingehalten werden. Ein Kommentar.

Es steht schlecht um die Menschenrechte. Täglich erreichen uns Bilder von Vertriebenen, Nachrichten von Menschen, die wegen  einer Meinung eingesperrt werden, oder wir hören Politiker, die Angst und Hass schüren. Der Amnesty-Bericht zeichnet ein beunruhigendes Bild der Welt.

Menschenrechte werden nicht nur in fernen Diktaturen verletzt, sondern auch hier in Europa. Das Nachbarland Polen will die Meinungsfreiheit einschränken, und Ungarn sperrt Flüchtlinge aus. Die Europäische Union gibt bei den Menschenrechten bei Weitem kein einheit liches Bild ab. Die Leitlinien für Grundrechte wie das Recht auf Meinungsäußerung oder Gedankenfreiheit sind in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben. Dennoch entfernen sich die Länder derzeit bei der Einhaltung dieser Standards voneinander – mit einer verheerenden Signalwirkung unter anderem für den Beitrittskandidaten Türkei, wo Regierungskritiker inhaftiert werden.

Für mächtige EU-Mitglieder wie Deutschland wächst daraus die Verantwortung, sich mit ihren politischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten stärker als treibende Kraft für die Einhaltung der Menschenrechte in der Staatengemeinschaft einzusetzen. Schließlich steht die EU als Friedensnobelpreisträger doch in der Pflicht, ihre Möglichkeiten im Kampf für Menschenrechte auszuschöpfen.


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