Mangelhafte Bundeswehr Linke fordert Ende aller Auslandseinsätze

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Auf Patrouille in Afghanistan: Der Schatten eines Bundeswehrsoldaten fällt auf eine Lehmwand. Foto: M. Gambarini/dpaAuf Patrouille in Afghanistan: Der Schatten eines Bundeswehrsoldaten fällt auf eine Lehmwand. Foto: M. Gambarini/dpa

Osnabrück. In der Debatte über den mangelhaften Zustand der Bundeswehr plädiert die Linkspartei nun dafür, Kosten zu senken - und zwar auf drastische Art und Weise.

Angesichts des schlechten Zustands der Bundeswehr fordert der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion Matthias Höhn das Ende aller Auslandseinsätze. In einem Gespräch mit unserer Redaktion sagte Höhn: Der Verteidigungshaushalt sei seit 2014 um gut 20 Prozent auf fast 40 Milliarden Euro gestiegen. „Deshalb fühlt sich in Deutschland aber niemand sicherer, und auch die Situation der Bundeswehr ist dadurch nicht besser geworden.“ Ihr Zustand sei unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) desolat.

Scheitern des Ansatzes

Der Linken-Politiker sprach sich dafür aus, die Auslandseinsätze zu beenden. „Die Bundeswehr muss sich wieder auf ihren im Grundgesetz verankerten Auftrag besinnen: die Landesverteidigung“, betonte Höhn. Derzeit ist die Bundeswehr in 13 Auslandseinsätzen aktiv, darunter seit 17 Jahren in Afghanistan. „Afghanistan steht exemplarisch für das Scheitern von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, sagte Höhn.

Wehrbericht: Soldaten sind frustriert

Anlass für die massive Kritik ist der aktuelle Jahresbericht des Wehrbeauftragten zum Zustand der Bundeswehr. Trotz erheblicher Reformanstrengungen habe sich der Zustand der Armee nicht verbessert, sagte der Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels,, im Gegenteil. Die Lücken bei Personal und Material seien teils noch größer geworden, heißt es im aktuellen Jahresbericht. Die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme sei „dramatisch niedrig“. Die enorme personelle Unterbesetzung habe sich verstärkt. Viele Soldaten seien überlastet und frustriert. Die eingeleiteten Trendwenden müssten „deutlich mehr Fahrt aufnehmen“. Der SPD-Politiker überreichte seinen Bericht gestern Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und stellte ihn im Anschluss der Öffentlichkeit vor.


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