„Aber auf kleinerem Niveau“ Dobrindt: SPD ist noch Volkspartei

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CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet ein Ja der SPD zum Koalitionsvertrag. Foto: dpaCSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet ein Ja der SPD zum Koalitionsvertrag. Foto: dpa

Berlin. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hält die SPD noch für eine Volkspartei, aber sie sei eine „Volkspartei auf kleinerem Niveau“.

Mit Blick auf die jüngsten SPD- Umfragewerte von 15,5 Prozent sagte der CSU-Politiker, entscheidend sei, ob eine Partei das ganze politische Spektrum abbilde. Dies sei bei der SPD der Fall. Der AfD , die inzwischen auf 16 Prozent taxiert wird , sprach Dobrindt den Status einer Volkspartei ab. Es handele sich um eine Protestpartei, die mit dem „Schwingen der rechten Keule“ nicht zu stellen sei. Die Union habe eindeutig „zu viel Raum rechts der Mitte gelassen“.

Dobrindt baut auf eine Zustimmung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag. Er widersprach zugleich Darstellungen, der Vertrag habe mehrheitlich sozialdemokratische Inhalte. Es handele sich um ein „gut ausgewogenes Werk“ mit positiven Kompromissen an vielen Stellen, das deswegen „von allen drei Parteien gleichermaßen gut zu tragen“ sei.

Der Christsoziale nannte die Nominierung der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer für das Amt der CDU-Generalsekretärin einen „geglückten Coup“. Die 55-.Jährige wolle mehr als „die Fokussierung auf die Mitte“. Er traue ihr zu, auf dem rechten Spektrum Wähler für die Union zurück zu gewinnen. Dobrindt gab Kramp-Karrenbauer als „positiv gemeinten Ratschlag“ mit auf den Weg: „General gegenüber dem politischen Gegner, Sekretär gegenüber der eigenen Partei.“ So habe er es gehalten.


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