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Groko oder NoGroko? Die SPD vor der Entscheidung: Beobachtungen an der Parteibasis

Von Dirk Fisser

Wie weiter SPD? Die Mitglieder entscheiden darüber, ob ihre Partei in eine Große Koalition eintritt oder nicht. Foto: dpaWie weiter SPD? Die Mitglieder entscheiden darüber, ob ihre Partei in eine Große Koalition eintritt oder nicht. Foto: dpa

Osnabrück. Die Mitglieder der SPD werden darüber entscheiden, ob ihre Partei erneut in eine Große Koalition mit der Union eintritt. Hohe Parteifunktionäre werben um Zustimmung, Pressevertreter wollen sie bei diesen Regionalkonferenzen aber nicht dabei haben. Deshalb gehen wir dort hin, wo diejenigen sind, die entscheiden: an die Basis.

Im Folgenden Eindrücke von SPD-Treffen aus Meppen, Osnabrück, Nordhorn und Delmenhorst. Allesamt Momentaufnahmen ohne Anspruch auf Allgemeingültigkeit:


So geht es weiter:

  • 17. FEBRUAR: Die SPD startet „regionale Dialogveranstaltungen“, bei denen die Parteiführung bei der Basis für den Koalitionsvertrag werben will. Bis 25. Februar sind bundesweit sieben Termine geplant. Parallel tourt Juso-Chef Kevin Kühnert mit einer „No-GroKo-Kampagne“.
  • 20. FEBRUAR: Der SPD-Mitgliederentscheid beginnt - genau 463 723 Sozialdemokraten können sich beteiligen.
  • 26. FEBRUAR: Die CDU will bei einem Parteitag in Berlin über den Koalitionsvertrag abstimmen - zuletzt hatte das nur ein kleiner Parteitag erledigt. Die Vorsitzende Angela Merkel hatte der Jungen Union diesen Schritt auch nach den Einbußen bei der Bundestagswahl zugesagt. Zudem werden Rufe nach einer Verjüngung der CDU laut.
  • 2. MÄRZ: Einsendeschluss für die Wahlbriefe beim Mitgliederentscheid der SPD - unmittelbar anschließend beginnt die Auszählung.
  • 4. MÄRZ: Die SPD wird voraussichtlich das Ergebnis des Votums verkünden. Am Abend kommt der CDU-Bundesvorstand zusammen, um das Ergebnis zu bewerten.
  • 6./7./8./9. MÄRZ: Nicht ausgeschlossen ist, dass der Bundestag in der eigentlich sitzungsfreien Woche zu einer Sondersitzung zur Wahl der Kanzlerin zusammengerufen wird.
  • Laut Grundgesetz schlägt der Bundespräsident dem Bundestag eine Kandidatin oder einen Kandidaten zur Wahl vor. Benötigt wird die absolute Mehrheit der Stimmen des Parlaments. Dann wird die Kanzlerin oder der Kanzler vom Präsidenten ernannt und im Bundestag vereidigt.
  • 14. MÄRZ: Wahrscheinlicher als eine Sondersitzung in der Woche zuvor ist, dass die Wahl der Kanzlerin in der regulären Sitzungswoche des Bundestags am Mittwoch stattfindet. Anschließend ernennt der Bundespräsident auf Vorschlag der Kanzlerin die Ministerriege.