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16.02.2018, 14:31 Uhr zuletzt aktualisiert vor FREILASSUNG AUS DER HAFT

Deniz Yücel ist frei: Wie hoch ist der Preis?

Von Marion Trimborn


Nach der Freilassung prangte der Schriftzug #FreeDeniz auf der Leuchttafel auf dem Axel-Springer-Haus in Berlin. Foto: dpaNach der Freilassung prangte der Schriftzug #FreeDeniz auf der Leuchttafel auf dem Axel-Springer-Haus in Berlin. Foto: dpa 

Osnabrück. Nach mehr als einem Jahr ist der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel frei. Eine diplomatische Meisterleistung - oder steht dahinter doch ein schmutziger Deal? Die deutsch-türkische Freundschaft wird nicht einfach so wieder aufleben. Ein Kommentar.

Endlich. Die Freiheit für Deniz Yücel ist ein Grund zur Freude, ein Sieg für Rechtsstaat und Meinungsfreiheit. Der Druck von Medien, Politik und Öffentlichkeit zeigt Wirkung. So könnte man es sehen. Doch hinter der Freilassung des Journalisten stehen politische Fragen, denn Yücel war eine politische Geisel. Wie hoch ist der Preis, den die Bundesregierung dafür zahlt?

Ein Deal im Hintergrund?

Es ist schwer vorstellbar, dass die Türkei zum Nulltarif eingelenkt hat. Außenminister Gabriel selbst hat erst vor kurzem mit Äußerungen über Rüstungslieferungen an die Türkei verwirrt. War es tatsächlich eine diplomatische Meisterleistung oder gab es doch einen Deal im Hintergrund, trotz des Dementis von Gabriel? Der Nato-Partner Türkei hatte etwa Materialhilfe für den deutschen Kampfpanzer Leo verlangt. Einen Deal, den Yücel übrigens stets abgelehnt hat.

Positiv ist, dass die Türkei anscheinend außenpolitisch wieder Verbündete sucht. Der Krieg in Syrien belastet, die türkische Offensive gegen die kurdische YPG, die von den Amerikanern unterstützt wird, lässt den Konflikt mit den USA eskalieren. Der Streit mit der EU blockiert die wirtschaftliche Entwicklung. Da ist es gut, auf europäischer Ebene die Wogen zu glätten. Zudem hat Ankara sicher auch das anstehende Urteil des Europäischen Menschengerichtshofs auf Yücels Klage, das eine schallende Ohrfeige geworden wäre, gefürchtet.

Vertrauen zerstört

Aber es wäre kurzsichtig, zu glauben, dass mit der Freilassung Yücels die deutsch-türkische Freundschaft einfach so wieder auflebt. Die vergangenen Monate haben Vertrauen zerstört. Da waren die Nazi-Vergleiche und die Wahlempfehlung des türkischen Präsidenten Erdogan sowie die Auftrittsverbote für türkische Politiker im Wahlkampf und die Inhaftierung mehrerer Deutscher. Yücel hat nun zwar das Gefängnis verlassen, doch ihm drohen 18 Jahre Haft. Was bedeutet, dass er nach seiner Ausreise nicht mehr in die Türkei zurückkehren sollte – obwohl nach wie vor unklar ist, welche schlimmen Verbrechen er eigentlich begangen soll. Die Bundesregierung darf nicht aufhören, sich weiter für den Rechtsstaat in der Türkei einzusetzen – denn es sind noch viele unschuldig inhaftiert, darunter fünf Deutsche und mehr als hundert türkische Journalisten.


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