Yildirim deutet Fortschritte an Ein Jahr in Haft – Deniz Yücel und seine Chancen, freizukommen

Mit einem Autokorso demonstrieren Berliner am Mittwoch für die Freilassung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel. Foto: dpaMit einem Autokorso demonstrieren Berliner am Mittwoch für die Freilassung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel. Foto: dpa

AFP/dpa/epd/lod Istanbul. Heute vor einem Jahr stellte sich Deniz Yücel freiwillig der Polizei in Istanbul. Niemand rechnete damals damit, dass der „Welt“-Korrespondent auch am 14. Februar 2018 noch immer ohne Anklage in Untersuchungshaft sitzen würde. Wie geht es dem 44-Jährigen und wie sind seine Aussichten, bald freizukommen?

Zum Jahrestag der Festnahme des in der Türkei inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel nährt der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim Hoffnung auf baldige Bewegung in dem Fall. Yildirim reist an diesem Donnerstag nach Berlin, um sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu treffen. „Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird“, sagte er in einem Interview der Tagesthemen, das am Mittwochabend gesendet werden sollte. Eine Entscheidung über die Freilassung treffe nicht er, sondern die Gerichte, erklärte Yildirim. Er ergänzte aber: „Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird.“

Deniz Yücel hat deutlich gemacht, dass er nicht im Gegenzug für ein Rüstungsgeschäft oder durch andere Tauschhandel freikommen möchte. „Für schmutzige Deals stehe ich nicht zur Verfügung“, betonte der 44-Jährige in einem dpa-Interview Mitte Januar. Er wolle seine Freiheit nicht „mit Panzergeschäften von Rheinmetall oder dem Treiben irgendwelcher anderen Waffenbrüder befleckt wissen“. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) reagierte verschnupft auf die Äußerungen und sagte: „Es gibt doch gar keinen Anlass dafür.“ Schmutzige Deals mit der Türkei gebe es nicht.

Verfahren oder Gerichtshof-Urteil könnten Freilassung erzwingen

Doch welche Aussichten hat Yücel, freizukommen? Der Journalist mit deutscher und die türkischer Staatsbürgerschaft war am Mittwoch vor einem Jahr wegen seiner Artikel über den Kurdenkonflikt und den gescheiterten Putschversuch in Istanbul festgenommen worden. Kurz darauf kam er wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft. Dort kann er nach türkischem Recht bis zu fünf Jahre lang festgehalten werden. Was genau ihm vorgeworfen wird, ist nicht nachzuvollziehen, da die Behörden die Ermittlungsakten unter Verschluss halten.

Um freizukommen, bräuchte Yücel einen Freispruch am Ende eines Verfahrens – oder eine Gefängnisstrafe, die mit der U-Haft abgegolten wäre. Doch für einen Prozessbeginn müsste eine Anklageschrift vorliegen und die fehlt nach einem Jahr immer noch. Yücel merkte dazu kürzlich ironisch an: „Entweder die Staatsanwaltschaft hat mich vergessen. Oder sie hat noch keine Anweisung dazu erhalten.“

Yücels Fall beschäftigt auch das türkische Verfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. In ihrer Beschwerde beim Menschenrechtsgericht hatten Yücels Anwälte das türkische Vorgehen als Verstoß gegen das Recht auf Freiheit und Sicherheit, gegen die Meinungsfreiheit und gegen das Verbot von Folter und unwürdiger Behandlung in der Haft bezeichnet, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben sind. Sollte der Gerichtshof zu dem Schluss kommen, dass eine Grundrechtsverletzung vorliegt, wäre die Türkei als Europaratsmitglied verpflichtet, Yücel aus der U-Haft zu entlassen.

Wie geht es Yücel in der Haft?

Denis Yücel beschrieb in einem dpa-Interview vor einigen Wochen seinen Gemütszustand: „Mal kannst du vor lauter Gedanken kaum einschlafen, mal döst du stumpf vorm Fernseher ein. Mal bist du morgens voller Tatendrang, mal schaffst du es kaum aus dem Bett. Mal bist du schwer verliebt, mal diskutierst du über die künftige Farbe der Wohnzimmertapeten. Das Leben macht keine Pause, auch nicht im Gefängnis.“

Auf die Frage, was ihm nach seiner Ehefrau Dilek Mayatürk-Yücel am meisten fehle, antwortete Yücel: „Gerechtigkeit.“ Und was wäre das Erste, was er im Falle einer Freilassung machen würde? „Dilek umarmen. Nochmal Dilek umarmen. Alle anderen umarmen, die gekommen sind, um mich abzuholen. Zigarette anzünden. Durchatmen.“

Autokorso, Mahnwache und Lesung geplant

Prominente und Freunde Yücels wollen am Jahrestag der Inhaftierung Yücels mit einem Autokorso und einer Lesung in Berlin ihre Solidarität bekunden. Der Korso soll am Mittwoch in Berlin-Kreuzberg starten und enden. Danach wollen unter anderen der Sänger Herbert Grönemeyer, die Schauspieler Hanna Schygulla und Mark Waschke sowie die Moderatorin Anne Will aus Yücels neuem Buch „Wir sind ja nicht zum Spaß hier“ lesen. Yücels Heimatstadt Flörsheim am Main lädt für den späten Nachmittag des Jahrestages zu einer Mahnwache.


Kriselnde deutsch-türkische Beziehungen

Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 sind in der Türkei mindestens 100.000 Menschen verhaftet worden, darunter Wissenschaftler, Richter und Journalisten. Auch 28 Deutsche sind aus politischen Gründen verhaftet worden. Sechs davon sitzen noch im Gefängnis. Die Bundesregierung fordert die Freilassung der Inhaftierten. Vor allem der prominente Fall Deniz Yücel belastet die deutsch-türkischen Beziehungen schwer. Investoren sind verunsichert.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sicherte bereits Anfang Januar vor einem Besuch bei Gabriel zu, sich für die Beschleunigung des Verfahrens einzusetzen. Seitdem ist jedoch nichts passiert. Die Regierung beharrt seit Anbeginn auf der Unabhängigkeit der Justiz, doch bestehen Zweifel, dass sie tatsächlich frei entscheiden kann, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan Yücel als deutschen Spion und kurdischen Agenten bezeichnet hat.