Ein Bild von Burkhard Ewert
13.02.2018, 13:35 Uhr KOMMENTAR

Nichts verstanden: Die SPD-Spitze grüßt aus der Blase

Kommentar von Burkhard Ewert

Das Jubel-Selfie hielt nicht lange: Dieses von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (rechts) geschossene Foto führender SPD-Politiker bei den Koalitionsverhandlungen zeigt in der Mitte Andrea Nahles. Nach den Vorstellungen des bisherigen Vorsitzenden Martin Schulz soll sie ihm nachfolgen – aber Teile der Partei haben andere Pläne. Foto: dpaDas Jubel-Selfie hielt nicht lange: Dieses von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (rechts) geschossene Foto führender SPD-Politiker bei den Koalitionsverhandlungen zeigt in der Mitte Andrea Nahles. Nach den Vorstellungen des bisherigen Vorsitzenden Martin Schulz soll sie ihm nachfolgen – aber Teile der Partei haben andere Pläne. Foto: dpa

Osnabrück. Man mag nur noch den Kopf schütteln. Dass die SPD-Spitzenleute Andrea Nahles im Hinterzimmer für den Vorsitz auskungeln, ist Martin Schulz‘ letzter großer Fehler. Ein Kommentar.

Katarina Barley verabschiedete sich in diesen Tagen aus dem sozialen Netzwerk Twitter. Sie wolle der Blase dort für eine Weile entkommen, schrieb sie. Aber die Blase ist nicht Twitter, wo die Ministerin ungewohnt heftigen Gegenwind erfuhr. Die Blase ist die SPD-Spitze selbst, die fortlaufend ohne Instinkt und hinreichende Rückkoppelung zur Basis vorgeht.

Ein Beispiel: Hinweise aus dem gegenwärtig erfolgreichsten Landesverband Niedersachsen tropften in Berlin zuletzt ab. Stephan Weil, Boris Pistorius und Thomas Oppermann wurden demonstrativ auf Abstand gehalten. Noch ein Beispiel: Den Ausschlag für Sigmar Gabriels Beliebtheit als Außenminister gibt, dass er in Sachen Russland, Israel oder auch Innenpolitik keine Gutmenschenpolitik betreibt, sondern volksnah auf die Sache blickt. Prompt wollen ihn manche Dogmatiker dort nicht mehr haben. Ein drittes: SPD-Vize Ralf Stegner forderte per Basta ein Ende der Personaldiskussionen – und konnte sich nicht einmal im eigenen Landesverband durchsetzen. Die Flensburger Bürgermeisterin Simone Lange will Nahles verhindern und zeigt damit mehr Kampfesmut als ihr so spitzzüngiger Landeschef. Ihn informierte sie nicht mal vorab.

Nicht nur die Basis wird provoziert. Auch Parteijuristen warnten davor, Nahles ungewählt zur kommissarischen Parteichefin zu proklamieren. Parteistatuten und Gesetz sehen die Amtsführung durch einen Stellvertreter vor. Die politische Klugheit tut es auch: Gerade erst war Schulz damit gescheitert, sich selbst zum Außenminister auszurufen, da versuchte die Parteispitze das gleiche Prinzip noch einmal.

Wer kommt auf solche Ideen? Hat die Tiefe der Krise die Berliner Köpfe noch immer nicht erreicht? Sollte die SPD tatsächlich in die Bedeutungslosigkeit fallen wie ihre Schwesterparteien im europäischen Ausland, wäre das zeitgeschichtlich eine Zäsur. Zu erklären wäre ihr Sturz allerdings ziemlich einfach.

Folgen Sie unserem Autoren gerne bei Twitter.


Der Artikel zum Kommentar