Ein Bild von Uwe Westdörp
11.02.2018, 18:47 Uhr zuletzt aktualisiert vor GROßE KOALITION

Weiter so mit Merkel: Aufbruch sieht anders aus

Von Uwe Westdörp


CDU-Chefin Angela Merkel (CDU). Foto: dpaCDU-Chefin Angela Merkel (CDU). Foto: dpa

Osnabrück. Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach eigenen Worten bei einer Zustimmung der SPD-Mitglieder zu einer Großen Koalition volle vier Jahre im Amt bleiben. Zu ihren Kritikern und zu möglichen Nachfolgern sagt sie dagegen nur wenig. Das könnte sich rächen. Ein Kommentar.

Tolle Tage in Berlin: Schade nur, dass dem Publikum so gar nicht nach Schunkeln und fröhlichen Karnevalsgesängen zumute ist. Stattdessen machen sich Frust, Enttäuschung und Wut breit. Wie kann man den Regierungskarren so tief in den Morast fahren?

Viel zu spät reagieren SPD und Union auf die Herausforderungen der Zeit. Sie führen nicht, sondern reagieren wie Getriebene auf die Herausforderungen der Zeit – etwa die Migration, die Züge einer Völkerwanderung trägt, und die Digitalisierung, die revolutionäre Veränderungen bringen wird. Dabei hätte dies die gemeinsame Parole sein können: Wir sichern die Jobs von morgen.

Beide Volksparteien haben es zudem versäumt, personelle Weichen zu stellen. Junge Hoffnungsträger sind rar. Stattdessen kämpfen in Union und SPD Männer und Frauen um Chefsessel, die spürbar in die Jahre gekommen sind, sich teils als überfordert erweisen – oder in haariger Weise ihre Reputation aufs Spiel setzen. Aufbruch sieht anders aus.

Das größere Chaos herrscht zweifellos bei der SPD, die mit ihren irren Personalrochaden und Wortbruchdebatten eigene Verhandlungserfolge vergessen macht. Es ist deshalb durchaus fraglich, dass die Parteimitglieder den Koalitionsvertrag abnicken. Verliert die SPD-Führung auch diese Prüfung, droht der Partei ein weiterer womöglich existenziell bedrohlicher Rückschlag. Es wäre der Super-GAU für die altehrwürdige Partei.

Die CDU verhält sich ungleich disziplinierter als die SPD, hat gleichwohl aber ebenfalls ein tief greifendes Problem. Unter der Führung von Angela Merkel ist sie zum Kanzlerwahlverein geworden, ohne eigenständiges Kraftzentrum – Hauptsache an der Macht. Auf die Dauer ist das für eine Volkspartei nicht ausreichend. Wenn inhaltliche Unschärfe die Konturen verwischt, sägt eine Partei am Ast, auf dem sie sitzt.

Angela Merkel hat große Verdienste um ihre Partei und das Land erworben. Doch jetzt ist es an der Zeit, Weichen für die Nachfolge zu stellen. Bis zur nächsten Wahl kann die CDU damit nicht warten. Wer auch immer in die Fußstapfen der Vorsitzenden treten soll - sie oder er braucht Zeit, um sich im Amt zu profilieren. Das gilt vor allem dann, wenn die CDU auch künftig den Anspruch hat, die Kanzlerin beziehungsweise den Kanzler zu stellen.

Merkel muss deshalb Kritikern mehr Raum lassen und potenziellen Nachfolgern die Chance geben, sich zu profilieren. Doch dazu sagt sie wenig. Zwar kommt sie ihren Kritikern ein wenig entgegen. Doch in erster Linie redet sie zur besten TV-Sendezeit über das „Weiter so“ in der geplanten neuen Großen Koalition. Nach der SPD droht damit auch der CDU eine Fortsetzung der Personaldebatten. Dabei wünschen sich die Menschen nichts mehr als eine stabile Regierung, die endlich ihre Arbeit aufnimmt.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN