Juso-Chef Kühnert: Schade, aber erlaubt Groko-Votum der SPD: Nicht alle Neumitglieder sind stimmberechtigt

Meine Nachrichten

Um das Thema Politik Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Wie geht es aus? Juso-Chef Kühnert in diesen Tagen bei abendlichen Gesprächen im kalten Berlin. Foto: AFPWie geht es aus? Juso-Chef Kühnert in diesen Tagen bei abendlichen Gesprächen im kalten Berlin. Foto: AFP

Osnabrück. Bis heute, 18 Uhr, musste der SPD beigetreten sein, wer über das Zustandekommen einer Groko abstimmen will. Aber nicht jeder wird es dürfen.

Nicht alle SPD-Ortsvereine haben Mitgliedsanträge in den vergangenen Tagen und Wochen so schnell bearbeitet, dass die Interessenten an einem Votum über den Koalitionsvertrag teilnehmen können. Dazu wäre nicht nur der rechtzeitige Antrag, sondern auch die Annahme und der Eintrag ins Mitgliederregister bis Dienstag, 6.2., 18 Uhr erforderlich gewesen.

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert zeigte ein gewisses Verständnis dafür, selbst wenn es im Einzelfall Absicht gewesen sein sollte. „Das kann mal an den Strukturen der Ehrenamtlichkeit liegen, mal aber auch am Willen der Zuständigen im Ortsverein“, so Kühnert gegenüber unserer Redaktion. In jedem Fall sei es schade, falls Anträge nicht schneller als üblich bearbeitet worden seien – „aber nun einmal statutenkonform“.

Die Jusos rechnen damit, dass ein Großteil der Neumitglieder der SPD auch über das nach Lage der Dinge bevorstehende Groko-Votum hinaus treu bleibt. Von den Mitgliedern, die vor einer vergleichbaren Abstimmung nach der Bundestagswahl 2013 eingetreten seien, seien 90 Prozent noch immer Mitglied, hieß es in der Bundesgeschäftsstelle.

Die Jusos rufen dazu auf, per Parteieintritt über das Zustandekommen einer Großen Koalition mitzubestimmen. Sie selbst haben sich klar dagegen positioniert.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN