Endrunde in Berlin Und im Karneval ein „Grokodil“

Von Beate Tenfelde

Ausblick auf den Kölner Rosenmontag: Ein Motivwagen zeigt Angela Merkel und Martin Schulz auf dem Spielplatz. Foto:imago/Jörg SchülerAusblick auf den Kölner Rosenmontag: Ein Motivwagen zeigt Angela Merkel und Martin Schulz auf dem Spielplatz. Foto:imago/Jörg Schüler

Berlin. Selbst die nimmermüde Manuela Schwesig mag nicht mehr. „Wir wollen und müssen fertig werden, das erwarten jetzt die Leute“, sagte die SPD-Vizechefin gestern in Berlin vor dem Adenauer-Haus, bevor sie in eine neue Groko-Runde verschwindet. Tatsächlich, es reicht – selbst dem geneigten Publikum. Es will ein Ergebnis, wie Umfragen belegen.

Mit gegenseitigen Appellen zur Kompromissbereitschaft gehen SPD-Chef Martin Schulz und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den „Tag der Entscheidung“. Der ist mal wieder lang. „Verhandeln bis es quietscht“ haben die Schweriner Ministerpräsidentin Schwesig und die für deftige Ausdrucksweise bekannte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles bei der Bildung einer Bundesregierung angekündigt. Und das ziehen die Genossen durch. Kampfstark und unnachgiebig muss die SPD-Spitze auftreten und so vor der eigenen Parteibasis den Nachweis führen, dass sie das Letzte aus dem künftigen Partner Union herausholt.

Aber dieses „Quietschen“ sieht für CDU-Vize Volker Bouffier fatal nach Erpressung aus. Er droht unverhohlen mit unschönem Ende. „Ein Scheitern ist letztlich auch nicht auszuschließen“, raunzt der hessische Ministerpräsident gestern in Berlin in die Mikrofone und verweist halbwegs dezent auf die Mehrheitsverhältnisse. Fakt ist: CDU/CSU bringen 31 Prozent und die SPD 19 Prozent im ARD-Deutschlandtrend auf die Waage. Er verstehe, dass die SPD ihre Positionen durchsetzen wolle. Aber auch die Union habe einen Wählerauftrag, sagt Bouffier. Man schließe nicht jeden Kompromiss um des lieben Friedens willen, reibt der bullige Christdemokrat vor diesem Hintergrund den Genossen unter die Nase.

SPD muss liefern

Die stehen unter dem Druck der eigenen Leute. Der jüngste SPD-Sonderparteitag beharrt auf dem Ende der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen und einer „Zwei-Klassen-Medizin“. Das Führungspersonal muss also liefern, sonst geht es nicht gut aus bei der bevorstehenden Befragung der Basis.

Diese Abstimmung sorgt unterdessen für Wirbel. Die Anwendung des einfachen Dreisatzes ergibt nämlich, dass die Stimme eines SPD-Mitglieds (464 000 sind es insgesamt) im Vergleich zu einem allgemein Wahlberechtigten in Deutschland (61,5 Millionen) rund 130-mal so schwer wiegt.

Das Bundesverfassungsgericht prüft nun auf verschiedene Beschwerden hin die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer Großen Koalition. In Karlsruhe gingen fünf entsprechende Anträge ein, die sich gegen die Befragung wenden. Wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte, hat das Gericht einen der Anträge bereits ohne Begründung nicht angenommen. Wann über die anderen entschieden werden soll, war noch unklar.

Im Dezember 2013 hatte das höchste deutsche Gericht das damalige Mitgliedervotum der SPD in einem Eilverfahren zugelassen. Dennoch gibt es Zweifel, ob sich die von den Sozialdemokraten geplante Mitgliederbefragung mit der Freiheit der Abgeordneten und den Grundsätzen der repräsentativen Demokratie vereinbaren lässt. Der Osnabrücker Staats- und Verwaltungsrechtler Jörn Ipsen hat keine Bedenken. „Man kann einer Partei nicht vorschreiben, welche Form der internen Willensbildung sie vornimmt“, sagte er unserer Redaktion.

Jusos erfolgreich?

Sobald ein Koalitionsvertrag steht, geht es nach bisheriger Planung los mit der SPD-Befragung – was mehrere Wochen dauern kann. Eine Option könnte sein, die Briefwahlunterlagen am Wochenende um den 3. März auszuzählen und das Ergebnis zu verkünden, heißt es.

Gestern um 18 Uhr lief die Frist für eine Registrierung aus. Wer im Mitgliederverzeichnis steht, darf mit über den Koalitionsvertrag von SPD und Union abstimmen. Die Stimme eines neuen Kurzzeit-Genossen ist dabei genauso viel wert wie die eines Bundestagsabgeordneten. Parteienforscher glauben, dass das Lager der Nein-Sager profitiert hat von der „No-Groko“-Kampagne der Jusos gegen eine Große Koalition. „Noch gibt es in der SPD aber einen leichten Vorsprung für die Befürworter“, sagt Gero Neugebauer von der FU Berlin.

In der deutschen Bevölkerung findet die lange Regierungsbildung wenig Anklang. Nur 28 Prozent äußerten dem neuen ARD-Deutschlandtrend zufolge Verständnis, 71 Prozent hätten dafür hingegen kein Verständnis. Die Karnevalisten nehmen auch dies mit Humor. In Mainz rollen gleich zwei Motivwagen des Rosenmontagszugs mit Styropor-Figuren von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die Straßen. Eine Satire zeigt sie beim Durchprobieren von Kleidungsstücken in verschiedenen Farben bis zum Entschluss, „den alten Frack noch mal anzuziehen, also die Groko“.

Ein zweiter Wagen stellt Merkel als Kanzlerin des Jahres 2111 dar – als Schildkröte mit einem in alle Richtungen zustimmend nickenden Kopf. „Droht Ungemach und Missgeschick, zieht sie den Kopf einfach zurück“, reimt dazu der Mainzer Carneval-Verein (MCV). Kleiner Tipp aus der Hauptstadt: Wie wäre es mit einem „GroKodil“ aus Styropor?