„Verhandeln – bis es quietscht“ GroKo-Unterhändler gehen in die Verlängerung

Von Beate Tenfelde

Manuela Schwesig , SPD-Parteivize, deutete als eine der Ersten die Verlängerung der GroKo-Runde an. Foto:imago/Jens JeskeManuela Schwesig , SPD-Parteivize, deutete als eine der Ersten die Verlängerung der GroKo-Runde an. Foto:imago/Jens Jeske

Berlin. Die Gesichter werden immer bleicher, die Stimmen immer matter: Schaut man auf CDU-Chefin Angela Merkel oder auf ihren SPD-Kollegen Martin Schulz – die Groko-Dauerverhandlungen bleiben nicht ohne Spuren. Nur Manuela Schwesig, SPD-Ministerpräsidentin in Schwerin, zeigt sich erstaunlich frisch. „Wir verhandeln – bis es quietscht“, teilt sie gestern in Berlin am Rande der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD mit. Am Ende müsse für die Bürger „etwas Vernünftiges rauskommen“.

Die 43-Jährige hat es mit der ihr eigenen Beharrlichkeit und Ausdauer weit gebracht.Sie wird parteiintern schon als SPD-Vorsitzende gehandelt . Nur nichts überstürzen, meint die Partei-Vizechefin auch gestern – und deutet als Erste eine Verlängerung der Gesprächsrunden an. „Es bringt ja jetzt auch nichts, Druck zu machen, schnell fertig zu werden. Und nach einer Woche sagen wieder alle: „Was haben die da für einen Quatsch verhandelt?“

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat es dagegen eilig, an den Journalisten vorbei ins Gebäude zu gelangen. „Wir werden uns alle Mühe geben“, sagt sie knapp auf die Frage, ob die Verhandlungen tatsächlich am Sonntag enden würden. Es kam nicht so. Die Unterhändler brauchen noch die vorsorglich eingeplante Reservezeit – an diesem Montag (5.2.18) wird weiter über die Bildung einer Regierung von Union und SPD beraten.

Wie es aus Parteikreisen heißt, sollen die Beratungen in der Nacht zum Sonntag unterbrochen und dann am nächsten Morgen fortgesetzt werden. Völlig offen ist demnach, ob schon in der Nacht alle inhaltlichen Punkte abgeräumt werden können und dann nur noch der Koalitionsvertrag ausformuliert und in Form gebracht werden muss. Aus Verhandlungskreisen hieß es, man strebe an, alle Streitpunkte noch vor einer Unterbrechung in der Nacht auszuräumen.

SPD-Chef Martin Schulz nennt vor Beginn der Verhandlungen die Herzensthemen seiner Partei: Mieten, befristete Jobs, „Zwei-Klassen-Medizin“. Allzu eilig scheint auch er es nicht zu haben. „Am Ende geht es darum, dass man nicht wegen der ein oder anderen Uhrzeit einen Druck aufbaut, den man in so einer Schlussphase beim besten Willen nicht gebrauchen kann.“ Die SPD muss ihre Mitglieder am Ende, wenn ein Koalitionsvertrag steht, zur Zustimmung bewegen.

Merkel: Guter Wille

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) macht ihre Vorab-Erklärung kurz – und diplomatisch. „Ich gehe mit gutem Willen in die Gespräche“, sagt sie. Und räumt dann ein, dass „schwere Runden“ bevorstehen. Einen gescheiterten Versuch der Regierungsbildung hat die CDU-Vorsitzende schon erlebt im letzten November. Da funktionierte das „Jamaika“-Bündnis nicht. Diesmal soll es klappen – es muss klappen, wenn Neuwahlen vermieden werden sollen. „Wie lange es dauert, kann man jetzt noch nicht sagen.“ Man habe am Samstag „gut vorgearbeitet, aber es gibt immer noch wichtige Punkte, die geklärt werden müssen“.

CSU-Chef Horst Seehofer lässt sich nicht blicken. Er hatte im Scherz erklärt, er wolle am Sonntag den Zug um 16.05 Uhr nach München nehmen. Doch das erhoffte Groko-Finale blieb aus – und Seehofer blieb in Berlin. Wenn es gut läuft, werden Angela Merkel, Martin Schulz und er heute den Koalitionsvertrag präsentieren. Das immerhin sickerte durch: Er soll 170 Seiten umfassen. Der Pakt von Schwarz-Rot im Bund aus dem Jahr 2013 war 185 Seiten stark. Die Koalitionäre halten sich also im gewohnten Rahmen – insofern jedenfalls.

Sollten die drei Parteien die inhaltlichen Differenzen beseitigen können, müssen die drei Parteivorsitzenden auch noch die Ressortverteilung klären. Im Fall einer Einigung will Parteichef Martin Schulz mit SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil durch die Republik touren und um die Zustimmung der Mitglieder werben. Von sieben Regionalkonferenzen ist im Willy-Brandt-Haus die Rede. Und am Ende wird abgestimmt – wie schon Ende 2013, als die SPD-Mitglieder mit deutlicher Mehrheit für den Koalitionsvertrag stimmten. Wieder wird Deutschland auf die SPD warten – drei Wochen mindestens. )