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01.02.2018, 19:11 Uhr KOMMENTAR

Die Groko und die Luftverschmutzung: Druck muss erhöht werden

Kommentar von Johannes Giewald

Foto: Martin Gerten/dpaFoto: Martin Gerten/dpa

Osnabrück. Die Luftverschmutzung sinkt, das Umweltbundesamt erklärt, dass die Mahnahmen zur Reinhaltung greifen. Ein Polster für die Umweltministerin, auf dem sie sich nicht all zu lange ausruhen sollte, meint unser Kommentator.

Gute Nachrichten zum rechten Zeitpunkt für Barbara Hendricks. Die Daten zur sinkenden Luftverschmutzung könnten der Bundesumweltministerin helfen, bei der drohenden Klage der EU-Kommission Zeit zu gewinnen. Der Kommission reichen die deutschen Bemühungen bei der Reinhaltung nicht aus. Anfang der Woche versuchte die Ministerin beim Rapport in Brüssel, die Zahlen vorzuschieben, um sich herauszuwinden und um Geduld für Deutschland zu werben.

Womöglich verwischt durch die verbesserte Aussicht bei der Luftqualität auch die Dringlichkeit von Maßnahmen in den laufenden Koalitionsgesprächen. Union und SPD hatten sich bislang ohnehin eher in unpräzisen Versprechungen denn in konkreten Maßnahmen geäußert.

Der Druck muss daher von außen seitens Öffentlichkeit, Opposition und EU-Kommission auf die künftige Groko verstärkt werden. Schließlich stimmen die neuen Zahlen zwar optimistisch, doch können sie allenfalls beschönigen, was bei der Reinhaltung der Luft in den Städten verschlampt wurde und welche große Aufgaben noch zu erfüllen sind. Hardware-Nachrüstung bei Verbrennungsmotoren und das Vorantreiben der E-Mobilität dürfen nicht nur hübsche Ideen auf einer Liste an Vorhaben sein, sondern müssen konkreter angefasst werden. Sonst werden eine Klage vor dem EuGH und Fahrverbote irgendwann unausweichlich.


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