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Showdown in Bonn Liveticker zum Nachlesen: SPD stimmt für GroKo-Verhandlungen

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Zu knapp: Nach der Abstimmung per Hand mussten die Stimmen ausgezählt werden. Foto: AFPZu knapp: Nach der Abstimmung per Hand mussten die Stimmen ausgezählt werden. Foto: AFP

Bonn. Beim SPD-Sonderparteitag haben die Delegierten nach zähem Ringen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Der Liveticker zum Nachlesen.


LIVE: AUßERORDENTLICHER SPD-BUNDESPARTEITAG

··· Das Wichtigste in Kürze ···

▪ Die SPD macht den Weg zu Verhandlungen mit der Union über eine neue große Koalition frei.

▪ Auf dem Parteitag stimmt eine Mehrheit von 362 der 642 Delegierten und Vorständler für eine GroKo.

▪ Die Verhandlungen der Parteien werden in den nächsten Tagen beginnen und im besten Fall bereits im Februar abgeschlossen werden. 

▪ Einigen sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag, haben die SPD-Mitglieder das letzte Wort. 

via dpa
dpa-live Desk
21. Januar 2018 09:57

Guten Morgen und herzlich willkommen im Liveblog zum Sonderpateitag der Sozialdemokraten in Bonn.

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 09:58

Offizieller Beginn im World Conference Center, hier tagte früher das Parlament, ist in gut einer Stunde. Bis dahin halten wir Sie hier mit allem Wissenswerten auf dem Laufenden!

via dpa
dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:00

Vor dem World Conference Center haben sich in den frühen Morgenstunden bereits Juso-Mitglieder versammelt und werben dafür, gegen eine GroKo zu stimmen.


Foto: Marek Majewski, dpa
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dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:02
Auch Mitglieder der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie sind vor dem Gebäude und machen Stimmung.  Sie fordern "elementare Verbesserungen für die Beschäftigten und die soziale Gerechtigkeit".
 
via dpa
Desk
21. Januar 2018 10:04

Keine Frage, es wird ein Schicksalstag für Martin Schulz. Unermüdlich hat der SPD-Chef in den vergangenen Tagen dafür geworben, in Koalitionsverhandlungen mit der Union zu gehen. Kann er heute mit seiner Rede noch die Unentschlossenen in den eigenen Reihen überzeugen?

Einem Zeitungsbericht zufolge will er eine kämpferische Rede halten. Dabei wolle er sieben inhaltliche Erfolge der Sondierungsgespräche mit den Unionsparteien in den Fokus nehmen, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf SPD-Führungskreise.


Foto: Michael Kappeler, dpa/Archiv
via dpa
dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:07

Soll die SPD tatsächlich erneut ein Regierungsbündnis mit der Union eingehen? Einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag" erwartet eine Mehrheit der Deutschen (59 Prozent), dass eine neue GroKo die SPD schwächen würde. Dass die Partei gestärkt würde, erwarten demnach nur 26 Prozent. 15 Prozent waren sich unsicher oder machten keine Angabe.

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:11

Gespannt blickt auch die Union nach Bonn. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer rechnet mit der Zustimmung des SPD-Parteitages zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Er erwarte "ein klares Votum für Koalitionsverhandlungen", so Seehofer im Gespräch mit der "Bild am Sonntag".

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:16

Flüchtlinge demonstrieren vor den Nachzug von Familienmitgliedern. CDU, CSU und SPD hatten sich bei den Sondierungen darauf verständigt, den Familiennachzug für subsidiär Geschützte künftig wieder zu erlauben. Allerdings sollen pro Monat nicht mehr als 1000 Angehörige nach Deutschland kommen dürfen. 


Betroffen sind vor allem Kinder und Ehepartner von Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien. SPD-intern verlangen Kritiker der Sondierungsergebnisse unter anderem eine erweiterte Härtefallregel für den Familiennachzug von Flüchtlingen.

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:23

Die Speerspitze des Widerstands gegen eine GroKo bilden die Jungsozialisten und deren Vorsitzender Kevin Kühnert: "Viele - und zwar nicht nur bei den Jusos - sind unzufrieden mit dem Sondierungspapier", erklärt er. "Die Stimmung in der SPD ist sehr kontrovers."


Foto: Kay Nietfeld, dpa
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dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:24

Juso-Mitglied Vanessa Phillips aus Ludwigshafen setzt mit ihrem Schuhwerk ein deutliches Zeichen: "Groko ist wie ein offener Schnürsenkel. Eine Weile geht das gut, aber irgendwann fliegt man voll auf die Fresse."


 

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:29

Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende und derzeitige Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann



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dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:33

Der Sonderparteitag ist für einige auch so eine Art großes Happening, das sich wunderbar zur Selbstinszenierung nutzen lässt - sei es mit Alphorn und Clownsnase, oder etwas bescheidener: mit Nikolausmützchen. Die dürften als Symbol für den sogenannten Zwergenaufstand gedacht sein. Ein Begriff, den der CSU-Politiker Alexander Dobrindt in Bezug auf die GroKo-Gegner in der SPD jüngst benutzt hatte.


Foto: Oliver Berg, dpa

Foto: Kay Nietfeld, dpa
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dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:39

Zur Stunde sitzen einige Delegationen zusammen, um die letzten Details zu besprechen:



via dpa
dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:40

Interessant wird später sein, wie die Genossen am Ende abstimmen werden. Normalerweise passiert das öffentlich. Allerdings ist es auch möglich, eine geheime Abstimmung zu beantragen. Wäre die Mehrheit der Delegierten dafür, würden die Stimmberechtigten ihr Votum schriftlich abgeben, statt Stimmkarten hochzuhalten.

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 10:51

Wie bereits erwähnt, der Beginn des Sonderparteitags war für 11.00 Uhr anberaumt. Offenbar wird sich der Start ein wenig verzögern, wie die Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, Tina Hassel, auf Twitter mitteilt.

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 11:01

In den sozialen Medien melden sich immer mehr SPD-Spitzenpolitiker zu Wort. So auch der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas:

Freue mich auf gute, respektvolle Debatte über den richtigen Weg für die Zukunft unseres Landes. Die SPD macht es sich nicht leicht. Aber das zeichnet uns aus: Die offene und faire Debatte, das für und wider um das beste Argument.

Heiko Maas auf Twitter
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21. Januar 2018 11:05

Parteichef Martin Schulz betritt mit seiner Entourage das Foyer und muss erst mal viele Hände schütteln.

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 11:07

Der Beginn des Sonderparteitages zieht sich noch ein wenig hin. Grund: Es laufen noch Delegierten-Besprechungen in den einzelnen Landesverbänden.

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 11:09

Andrea Nahles gibt sich kurz vor Beginn des Parteitags zugeknöpft und antwortet auf die Frage, warum die Delegierten heute für die GroKo stimmen sollten mit: "Ich werde dazu gleich sprechen."


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dpa-live Desk
21. Januar 2018 11:11

Inzwischen auch angekommen: Kurt Beck, ehemaliger Bundesvorsitzender der SPD und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.


Foto: Oliver Berg, dpa
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dpa-live Desk
21. Januar 2018 11:17

Die Verzweiflung angesichts der bevorstehenden Zerreißprobe steht SPD-Mitglied Harald Braun ins Gesicht geschrieben. 


Foto: Federico Gamabarini, dpa
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21. Januar 2018 11:18

Michael Groschek ist Chef des mit Abstand wichtigsten Landesverbands Nordrhein-Westfalen. Ein Nein, sagt er, müsse mindestens genauso gut begründet werden wie ein Ja.

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21. Januar 2018 11:20

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt in diesen Minuten die Delegierten.

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21. Januar 2018 11:25

Martin Schulz versucht Zuversicht zu zeigen, sein Blick wirkt müde.


Foto: Federico Gambarini, dpa
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21. Januar 2018 11:26

Auf Drängen der GroKo-Skeptiker in den eigenen Reihen will die SPD-Spitze mit zusätzlichen Forderungen in Koalitionsverhandlungen mit der Union gehen. Die Parteiführung legte einen erweiterten Leitantrag für den Parteitag in Bonn vor, nachdem die mächtige NRW-SPD den Bundesvorstand unter Zugzwang gesetzt hatte. In dem von der Antragskommission beschlossenen Leitantrag werden die bisherigen Sondierungsergebnisse in Teilen als "unzureichend" gewertet. An bestimmten Stellen müssten "wirksame Verbesserungen" erzielt werden, heißt es darin.

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21. Januar 2018 11:29

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hält immer noch ihre Eröffnungsrede. "Ich habe mich für Verhandlungen

entschieden. Weil Deutschland eine stabile Regierung braucht. Und weil wir das Leben der Menschen verbessern können", ruft sie Delegierten zu. 

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21. Januar 2018 11:30

Überzeugungsarbeit bis zum Schluss? Martin Schulz und der frühere Vorsitzende Franz Müntefering diskutieren engagiert am Rande des Parteitags. 


Foto: Federico Gambarini, dpa
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21. Januar 2018 11:38
Leute, wir brauchen mehr Selbstbewusstsein.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wirbt für Koalitionsverhandlungen mit der Union und einen neuen Stil in der Regierung.
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21. Januar 2018 11:41

Zum Schluss ihrer Rede appelliert die SPD-Vize-Vorsitzende Malu Dreyer appelliert an ihre Partei, sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union zu entscheiden und so Verantwortung zu übernehmen. Die Sondierungen hätten gezeigt, "dass wir mit sozialdemokratischen Herzensthemen viel bewegen können", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin.


Foto: Kay Nietfeld, dpa
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21. Januar 2018 11:41

Nicht alle, die gerne würden, können am Parteitag teilnehmen. Aufgrund von Platzmangel müssen diese Jungsozialisten draußen bleiben.  

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 11:48

"Eine neue Politik" verkünden die Sozialdemokraten in ihrem Parteitagsmotto. Manch einem dürfte sich dabei aber auch die Frage nach einem personellen Neuanfang in den eigenen Reihen stellen. Doch darüber dürfte die SPD-Spitze heute voraussichtlich kaum sprechen wollen.  

Eine neue Zeit braucht eine neue Politik.

Der Slogan des SPD-Sonderparteiges in Bonn.
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dpa-live Desk
21. Januar 2018 11:50

Mittlerweile steht Michael Groschek, SPD-Chef des mit Abstand wichtigsten Landesverbands Nordrhein-Westfalen, am Rednerpult.  


Foto: Federico Gambarini, dpa
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21. Januar 2018 11:52
Die SPD darf nie wieder zum Streichelzoo für Platzhirsche werden.

Der nordrheinwestfälische SPD-Chef Michael Groschek appelliert an den Kampfgeist der Genossen.
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dpa-live Desk
21. Januar 2018 11:54

Mit großem Interesse verfolgen natürlich auch Unionspolitiker den Parteitag in Bonn. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner auf Twitter:



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21. Januar 2018 11:56

Und nun die mit Spannung erwartete Rede von SPD-Parteichef: Martin Schulz.

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21. Januar 2018 12:03

"Jamaika hätte Deutschland falsch regiert", sagt Schulz in Anspielung auf FDP-Chef Christian Lindner, der die Jamaika-Sondierungen am Ende platzen ließ und damit die Situation erst heraufbeschworen hätte, in der sich die SPD nun befinde.

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 12:04
Wer sagt, wir gehen unter keinen Umständen in eine Regierung, muss wissen: Das ist nicht meine Haltung und nicht mein Weg! Das kann nicht die Position eines Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sein.

SPD-Chef Martin Schulz in seiner Rede.
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dpa-live Desk
21. Januar 2018 12:04

Ausführlich begründet Martin Schulz, warum er mittlerweile von seiner Haltung abgerückt sei, in die Opposition gehen zu wollen. "Das Mandat zur Regierungsbildung haben andere bekommen", sagt Schulz auf dem SPD-Parteitag in Bonn. Deshalb sei seine Entscheidung, in die Opposition zu gehen, am Wahlabend richtig gewesen. Das Scheitern der Jamaika-Gespräche sei ein "Wendepunkt" gewesen. Für ihn habe nie Zweifel daran bestanden, dass die SPD nach Auswegen aus dieser schwierigen politischen Lage suchen werde.

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dpa-live Desk
21. Januar 2018 12:08

SPD-Chef Martin Schulz: "Manche sagen, die SPD mache sich mal wieder das Leben schwer. Ich sage: Das ist Demokratie! Demokratie ist kein Schlafwagen! Sie lebt von der Debatte und der Beteiligung. Demokratie ist Mut und Bewegung und Energie!

via dpa
dpa-live Desk
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