Attacke gegen Schwarz-Rot Linken-Chef: Gemischtwarenladen statt großer Wurf

Linken-Chef Bernd Riexinger attackiert Schwarz-Rot und wirft der künftigen Großen Koalition kleine Ansprüche vor. Foto:dpaLinken-Chef Bernd Riexinger attackiert Schwarz-Rot und wirft der künftigen Großen Koalition kleine Ansprüche vor. Foto:dpa

Osnabrück . Linken-Chef Bernd Riexinger hat den Sondierern von Union und SPD vorgeworfen, eine Große Koalition mit kleinem Anspruch zu planen.

„Gemischtwarenladen statt großer Wurf : Das Ergebnis der Gespräche ist schwach“, kritisierte Riexinger im Gespräch mit unserer Redaktion .:Laut dem 28-seitigen Papier von Union und SPD werde es vor allem „kleinere Reparaturen“ geben. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe der SPD zwar einige sozialpolitische Zugeständnisse gemacht., doch diese griffen viel zu kurz. „Die grundlegenden gesellschaftlichen Probleme wie Kinder- und Altersarmut, prekäre Beschäftigung, Wohnungsnot und die Finanzierung der öffentlichen Daseinsvorsorge werden so sicher nicht gelöst“, beanstandete Riexinger.

Mit einer neuen Grundrente, paritätisch finanzierten Krankenkassen und Soforthilfe gegen den Pflegenotstand planen die Spitzen von Union und SPD umfangreiche soziale Verbesserungen. Die SPD konnte sich mit ihrer Forderung nach einem Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit durchsetzen, wenn auch in etwas abgeschwächter Form. Die CSU konnte eine Ausweitung der Mütterrente durchsetzen. Die von der SPD geforderte Bürgerversicherung gegen die Trennung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung ist nach den Sondierungen vorerst vom Tisch.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN