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11.01.2018, 19:02 Uhr KOMMENTAR

Atomdeal mit dem Iran: Die EU zeigt Haltung

Ein Kommentar von Thomas Ludwig


Statement der Einigkeit im Falle Irans: Die EU-Außenminister Jean-Yves Le Drian, Sigmar Gabriel, Boris Johnson and Federica Mogherini, die Hohe Repräsentatin der EU vor der Presse in Brüssel. Foto: W. Dabkowski/ImagoStatement der Einigkeit im Falle Irans: Die EU-Außenminister Jean-Yves Le Drian, Sigmar Gabriel, Boris Johnson and Federica Mogherini, die Hohe Repräsentatin der EU vor der Presse in Brüssel. Foto: W. Dabkowski/Imago

Osnabrück. Die EU hat US-Präsident Donald Trump aufgerufen, an dem Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. Richtig so.

Die EU stellt sich demonstrativ hinter das von US-Präsident Donald Trump kritisierte Atomabkommen mit dem Iran. Gut so. Denn Verträge sind einzuhalten, solange keiner der Vertragspartner gegen eingegangene Verpflichtungen verstößt. Im Fall des Nukleardeals bestätigen internationale Beobachter bislang stets, dass Teheran alle vereinbarten Auflagen erfüllt. Solange das so ist, gibt es keinen Grund, das Papier aufzukündigen.

Bei aller Freundschaft ist es an der Zeit, dass sich Europa in Zeiten des in außenpolitischen Fragen teils irrlichternden Trump diplomatisch von den USA emanzipiert. Das wird Gewicht und Glaubwürdigkeit der EU weltweit stärken.

Deshalb ist es gut, dass die EU im Fall Iran bei ihrer Haltung bleibt und verschiedene politische Ebenen nicht miteinander vermischt: Die Umsetzung des Atomdeals ist das eine. Dass Teheran in der Region eine Vormachtstellung anstrebt und sich dazu stellvertretend zum Beispiel im Jemen mit Saudi-Arabien anlegt, ist etwas anderes.

Das Abkommen bedeutet aber nicht, dass sich die EU eilfertig einen Maulkorb verpasst. Natürlich muss sie Menschen- und Bürgerrechtsverletzungen klar benennen. Und natürlich muss sie alles tun, damit die Region nicht infolge iranischer Machtpolitik in Flammen aufgeht. Zu all dem gehören gegebenenfalls auch neue wirtschaftliche Sanktionen.

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