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10.01.2018, 18:36 Uhr SONDIERUNGSGESPRÄCHE

Eine neue GroKo steht für Triumph und Untergang

Ein Kommentar von Marion Trimborn


Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD kommen voran. Foto: dpaDie Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD kommen voran. Foto: dpa

Osnabrück. Union und SPD steuern aus Not eine neue Groko an. Und sind bereit, dafür einen hohen Preis zu zahlen. Das schadet ihnen selbst und auch der Demokratie. Ein Kommentar

Es war in der Wahlnacht, als die Bundeskanzlerin nach dem massiven Stimmenverlust die Bemerkung fallen ließ, sie könne nicht erkennen, was sie künftig anders machen müsse. Damit hat Angela Merkel selbst viele ihrer treuesten Anhänger verstört. Inzwischen ist klar: Sie möchte auch gar nichts anders machen. Die Kanzlerin setzt in bewährter Manier auf die von ihr bevorzugte Groko - die als pflegeleicht bekannt ist.

Für diese Koalition zahlt die Kanzlerin jeden Preis. Merkel, gefeiert als Klimakanzlerin, gibt das Klimaziel für 2020 mal eben auf. Und serviert den Sozialdemokraten innerhalb weniger Stunden auf dem Silbertablett das, was sie den Grünen und der FDP bei den Jamaika-Sondierungen verwehrt hat.

Die Kanzlerin pflegt das „Weiter so“. Dabei hat ihr Kurs, Debatten einzuschläfern, schon viele Bürger zur Weißglut gebracht. Doch die Neuauflage der Groko dürfte für die CDU wahrlich teuer werden. Die Sozialdemokraten fordern Milliarden-Investitionen und wollen den Spitzensteuersatz anheben. Die SPD braucht ein bisschen Klassenkampf, um ihr Überleben zu sichern und das Ja ihrer Mitglieder zu erkaufen. Zwar wird die SPD akzeptieren, das Merkel Kanzlerin bleibt, und den Bogen nicht überspannen. Aber spätestens bei der nächsten Bundestagswahl dürfte die SPD als Volkspartei am Ende sein. Und die AfD würde nach vier Jahren Groko-Grabesruhe weiter erstarken. Ist es das wirklich wert?


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