Ein Bild von Marion Trimborn
08.01.2018, 17:54 Uhr zuletzt aktualisiert vor PROTEST GEGEN NETZDG

Warum das neue Lösch-Gesetz voll daneben gegangen ist

Ein Kommentar von Marion Trimborn


Das Gesetz gegen Hassrede gilt eine Woche nach seinem Inkrafttreten bereits als gescheitert. Foto: dpaDas Gesetz gegen Hassrede gilt eine Woche nach seinem Inkrafttreten bereits als gescheitert. Foto: dpa

Osnabrück. Das umstrittene Lösch-Gesetz für das Internet ist erst gut eine Woche in Kraft - und schon gescheitert. Justizminister Heiko Maas hat sich damit blamiert und sollte das Gesetz so schnell wie möglich stoppen. Ein Kommentar

Die Schadenfreude ist groß. Da wird Bundesjustizminister Heiko Maas offenbar Opfer seines eigenen Lösch-Gesetzes, das er vor der Wahl gegen viele Widerstände noch schnell durchgedrückt hat. Maas‘ Tweet, dass der Politiker Thilo Sarrazin ein

Starten Sie jetzt Ihren kostenlosen Probemonat!

Schließen Sie jetzt den kostenfreien Probemonat ab, um diesen Artikel zu lesen. Alle weiteren Inhalte auf unserer Webseite und in der App „noz News“ stehen Ihnen dann ebenfalls zur Verfügung.
Probemonat für 0 €
Anschließend 50% Rabatt für 3 Monate (4,98€/mtl.) | Monatlich kündbar
paypal express
Sind Sie bereits Abonnent der gedruckten Zeitung?

Artikel zum Kommentar

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN