Gespräche über Lockdown "Dramatische Situation": Linke fordern "Heimgipfel"

Von Uwe Westdörp | 16.01.2021, 02:00 Uhr

Die Linken im Bundestag fordern, das Thema Pflegeheime bei den neuen Bund-Länder-Gesprächen über die Corona-Lage ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen.

Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte unserer Redaktion: „Das nächste Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten muss auch zu einem ‚Heimgipfel‘ werden.“ Die Situation in den Pflegeheimen sei weiter dramatisch. „Das Sterben in den Heimen ist das vielleicht dunkelste Kapitel der letzten Jahrzehnte“, so Bartsch.

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Der Fraktionsvorsitzende kritisierte: „Die Lockdown-Regeln gelten bundesweit, aber bei den Pflegeheimen gibt es bisher keine Einheitlichkeit.“ Er forderte eine nationale Kraftanstrengung und einen Null-Inzidenz-Ansatz. „Niemand darf ungetestet ein Heim betreten, FFP2-Maskenpflicht und schnellstmögliche Durchimpfung sind dafür wesentlich“, so Bartsch.

Bund und Länder beraten schon am kommenden Dienstag wieder über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Geplant ist eine weitere Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten. Ursprünglich war die nächste Beratung erst für den 25. Januar vorgesehen. Auch angesichts einer neuen, wohl ansteckenderen Virus-Variante mehren sich nun aber Forderungen nach zusätzlichen Maßnahmen - ein bereits verschärfter Lockdown ist vorerst bis 31. Januar vorgesehen.