Islamfeindlichkeit Straftaten gegen Muslime und Moscheen auf Zwei-Jahres-Tief

Von Marion Trimborn | 05.06.2019, 03:45 Uhr

Beleidigungen, Schmierereien und Hausfriedensbruch - Muslime und ihre Einrichtungen wie Moscheen sind immer wieder Übergriffen ausgesetzt. Zu Jahresbeginn ist die Zahl dieser Straftaten in Deutschland aber auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gesunken.

Im ersten Quartal 2019 registrierten die Behörden 132 Vorfälle – deutlich weniger als noch in den ersten drei Monaten 2018 mit 196. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Im ersten Quartal 2017 waren es sogar noch 221 Fälle gewesen. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass durch Nachmeldungen die endgültigen Zahlen noch höher liegen dürften.

Vier Menschen verletzt

Zu den Vorfällen gehörten Sachbeschädigungen, die Beschimpfung und Beleidigung von Muslimen, aber auch Hausfriedensbruch, Schmierereien und Volksverhetzung. Dabei wurden in den ersten drei Monaten vier Menschen verletzt – deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum, in dem es 17 Verletzte gab.

Der Trend zeigt schon länger nach unten. Während die Behörden im Gesamtjahr 2017 noch 950 Angriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen wie Moscheen registrierten, waren es 2018 noch 824. In den Jahren davor wurden islamfeindliche Übergriffe nicht separat erfasst, sodass es keine Vergleichszahlen gibt. Bei fast allen antimuslimisch motivierten Straftaten wird davon ausgegangen, dass es sich bei den Tätern um Rechtsextremisten handelt.

Linke: Rassismus entgegentreten

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, sprach angesichts des rückläufigen Trends von einer guten Nachricht, sieht aber keinen Grund für Entwarnung: „Denn weiterhin entlädt sich der Hass auf Muslime tagtäglich auch unterhalb der Ebene der Strafbarkeit im Internet, am Stammtisch und leider auch in den Parlamenten.“ Die Linken-Politikerin fügte hinzu: „Deshalb müsse dem Rassismus in all seinen Erscheinungsformen auch weiterhin entschieden entgegengetreten werden." Insbesondere die immer neuen Kopftuchdebatten würden betroffenen Frauen und Mädchen nicht helfen, sondern vielmehr zu ihrer weiteren Ausgrenzung beitragen.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hatte angesichts der weit verbreiteten Islamfeindlichkeit vor kurzem die Einsetzung eines Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit gefordert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) konstatierte dagegen jüngst kein islamfeindliches Klima in Deutschland.