Vermischtes Auflösung der Musikschule überraschend nicht vollzogen

15.12.2002, 23:00 Uhr

"Vorerst keine Auflösung der Musikschule", lautete gestern Abend das Abstimmungsergebnis in der Versammlung des "Zweckverbandes Musikschule Tecklenburger Land mit Sitz in Lengerich". Damit wurde dem Antrag von Seiten der Lengericher Kommunalpolitiker stattgegeben, vor der möglichen Auflösung erst ein akzeptables Konzept für eine Fortführung der Musikschule zu erarbeiten. Die Bürgermeister der übrigen angeschlossenen Gemeinden werden bis zum 31. Dezember die Kündigung der Mitgliedschaft einreichen.

Bekanntlich sollte die Verbandsversammlung über den Antrag der Gemeinde Lotte abstimmen, den Zweckverband zum 31. Dezember 2003 aufzulösen. Weiterhin beinhaltete der Beschlussvorschlag von Verbandsvorsteher Friedrich Prigge, Vorbereitungen für die Nachfolgeorganisation zu treffen. Signale für eine Auflösung kamen zudem aus den Kommunen Lienen, Ladbergen, Tecklenburg und Westerkappeln, in denen die Verbandsvertreter zum Teil verpflichtet worden waren, ihre Hände "pro Auflösung" zu heben. Lediglich Bürgermeister Hans-Dieter Menebröcker aus Ladbergen hatte "läuten" hören, dass die Lengericher nicht für den Tagesordnungspunkt stimmen wollten. Er schlug daher vor, den Tagesordnungspunkt zu diskutieren, aber keinen Beschluss zu fassen.

Den Änderungsantrag der Lengericher Verbandsmitglieder, die sich ausdrücklich für den Fortbestand der Musikschule aussprechen, trug Ulrike Höhenberger-Lenze vor: "Wir bitten den Verbandsvorsteher, bis Mitte 2003 einen Entwurf für eine Nachfolgeorganisation der Musikschule Tecklenburger Land der Verbandsversammlung vorzulegen. Dieser Entwurf soll neue Strukturen, eine andere Rechtsform und neue Inhalte prüfen und begründen und die soziale Verträglichkeit feststellen." Damit machte sie deutlich, dass die Lengericher einer Auflösung nicht zustimmen würden.

Nun wären aber mindestens drei Stimmen der Lengericher für die erforderliche Dreiviertelmehrheit (13 Stimmen) nötig gewesen – vorausgesetzt, die jeweils zwei Delegierten der übrigen fünf Gemeinden wären dem Beschlussvorschlag von Verbandsvorsteher Prigge geschlossen gefolgt. Die Auflösung kam mit acht Ja- und sieben Neinstimmen sowie zwei Enthaltungen nicht zu Stande. (Weiterer Bericht erfolgt morgen.)