Bausteinchen im Fokus Erfolg vor Gericht: Design von Lego ist schutzwürdig – Schwere Zeiten für Konkurrenz

Von Kim Patrick von Harling, dpa | 25.03.2021, 21:12 Uhr

Hersteller von Lego-Alternativen dürften es nun schwer haben: Wie das Europäische Gericht entschieden hat, dürfen die Dänen das Design ihrer Bausteine rechtlich schützen.

Der Spielzeughersteller Lego hat einen Gerichtserfolg errungen, der günstigeren Alternativanbietern das Geschäft erschweren könnte. Das Europäische Gericht hat in einem am Mittwoch bekanntgegebenen Urteil entschieden, dass das Design der Bausteine schutzwürdig ist. Damit kassiert das Gericht eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), das ein Geschmacksmuster eines Bausteins für nichtig erklärt hatte. In dem Streit geht es darum, ob das Aussehen von Legosteinen vor allem technischer Natur ist.

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Bislang haben Gerichte diese Frage bejaht und somit anderen Unternehmen – die ihre Produkte in der Regel günstiger anbieten - ermöglicht, ebenfalls Klemmbausteine herzustellen und zu verkaufen. Nach EU-Recht sind technische Lösungen nur eine begrenzte Zeit schutzfähig, damit sollen Monopole verhindert werden. Das Urteil könnte dazu führen, dass andere Anbieter wegen des schutzwürdigen Designs der Legosteine nun ihre Produkte möglicherweise nicht mehr in der klassischen Form herstellen können.

Überraschende Entscheidung

"Die Entscheidung ist eine kleine Überraschung", sagte Nikolas Gregor, nicht an dem Verfahren beteiligter Rechtsanwalt der Kanzlei CMS, mit Blick auf ein EuGH-Urteil aus dem Jahr 2010. Dieses besagt, dass Legosteine nicht als Marke geschützt werden können. Zwar geht es in diesem Fall um Design- und nicht um Markenschutz, "aber viele haben damit gerechnet, dass das Europäische Gericht dem Legostein aus dem gleichen Grund den Schutz versagt", so der Jurist. In der Mitteilung zum Urteil wirft das EU-G dem EUIPO zudem Rechtsfehler vor.

"Ein wichtiges Element der innovativen Merkmale"

Es habe versäumt eine Ausnahmeregelung zu prüfen, die unter anderem besagt, dass die Verbindungselemente der Bausteine "ein wichtiges Element der innovativen Merkmale von Kombinationsteilen bilden und einen wesentlichen Faktor für das Marketing darstellen" kann. Außerdem seien nicht alle Erscheinungsmerkmale geprüft worden. Konkret geht es um zwei Seiten des Bausteins, die eine glatte Oberfläche haben. "Das Europäische Amt für Geistiges Eigentum muss nun neu entscheiden – und danach möglicherweise wieder die Europäischen Gerichte", prognostiziert Gregor.

Wichtiger Erfolg

Damit gelingt dem Spielwaren-Giganten aus Dänemark ein wichtiger Erfolg vor Gericht. Youtuber und Hersteller von Lego-Alternativen dürften auf die Nachricht mit wenig Freude reagieren. Denn diese Art von Design findet sich fast in jedem Bausatz, da es sich hier um ein elementares Verbindungselement handelt – auch bei Legos Konkurrenz.

Lego ging bereits jüngst gegen die Konkurrenz vor. Laut dem Youtuber Thorsten Klahold, der in Paderborn ein Geschäft mit Klemmbausteinen betreibt, hätte Lego erst jüngst ein Vermerk wegen potentieller Urheberrechtsverletzung beim Zoll eingereicht. Daraufhin wurde ein Container mit Klemmbausteinen für den Paderborner Laden vom Zoll kassiert.

Fans wenden sich ab

Immer wieder berichten Youtuber und Händler von alternativen Klemmbausteinen von rechtlichen Drohungen und Verwarnungen, die sie von Lego erhalten. Mit dem aggressiven Vorgehen verscherzt es sich Lego zurzeit mit seinen treuen Fans. Youtuber wie Klahold oder Thomas Panke informieren ihre Anhänger regelmäßig über juristische Angriffe von Lego und zeigen ihren Followern Alternativen zum Spielwarengiganten aus Dänemark.