Betreiberin zieht vor OLG Streit um Imbissverkauf an Autobahn geht weiter

Von dpa | 15.06.2016, 15:56 Uhr

Der kuriose Rechtsstreit um eine Imbiss-Betreiberin, die an der A9 Bratwürste über einen Zaun hinweg verkauft, geht weiter. Die in erster Instanz unterlegene Frau will nun vor das Thüringer Oberverwaltungsgericht ziehen.

Das Gericht bestätigte am Mittwoch einen Bericht von MDR Thüringen, wonach sie Berufung gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gera von Anfang Mai eingelegt hat.

Das Verwaltungsgericht hatte festgelegt, dass die Frau ohne Konzession oder Sondernutzungsgenehmigung nicht weiter Bratwürste und Getränke über den Zaun zu einem Autobahn-Parkplatz hinweg verkaufen darf. Der Zaun trennt den Parkplatz an der Autobahn 9 (Berlin-München) vom historischen Autobahn-Rasthaus Rodaborn, dessen Konzession 2004 erloschen war. Die Klägerin hatte das Rasthaus 2009 gekauft und ein Jahr später mit dem Verkauf von Speisen und Getränken begonnen.

Das Oberverwaltungsgericht in Weimar muss zunächst entscheiden, ob es die Berufung zulässt. Diese Entscheidung werde voraussichtlich einige Monate in Anspruch nehmen, sagte ein Gerichtssprecher. Werde die Berufung zugelassen, sei noch einmal mit einigen Monaten Verfahrensdauer zu rechnen. Da das Urteil wegen der weiterlaufenden juristischen Auseinandersetzung noch nicht rechtskräftig ist, geht der Imbissverkauf vorerst weiter.