„Landtags-Talk“ der SPD-Fraktion Kulturministerin Kampmann in ihrem Ressort außen vor

Von Florian Pfitzner, Florian Pfitzner | 23.03.2017, 03:01 Uhr

Die SPD-Fraktion zieht eine „kulturpolitische Bilanz“ der vergangenen rot-grünen Regierungsjahre in NRW – ohne die Kulturministerin. Im Fachausschuss des Landtags sagt man, sie sei im Kulturbetrieb „nicht so richtig angekommen“.

Wenn die SPD-Fraktion am Dienstag (28. März) ins Hohe Haus ruft, dürfte es Gedränge geben: Das Kultursekretariat NRW Gütersloh hat sich angekündigt, der Verband der Bibliotheken, Theaterintendanten und Fachsprecher der Stadträte, schöpferisch Tätige aus sämtlichen Ecken des Landes.

Sie lassen sich die jüngsten Errungenschaften der Kulturpolitik vortragen. Es geht um „Weichenstellungen in der Kulturlandschaft“, heißt es in der Einladung zur „kulturpolitischen Bilanz“, die über einen großen E-Mail-Verteiler an 700 Empfänger ging.

Kulturministerin Christina Kampmann fehlt auf der Gästeliste. Dabei hat die Bielefelderin gerade ihren Landeskulturbericht vorgestellt – eine erste Bestandsaufnahme zur Lage der Künste in NRW.

Häufig „haarscharf daneben“

Sicher könnte die SPD-Politikerin bei der „spannenden Veranstaltung“ der Fraktion einiges über das Kulturfördergesetz erzählen, das beim „Landtags-Talk“ auf der Tagesordnung steht. Erfüllt ihr Ministerium mit dem Bericht doch nun den gesetzlichen Auftrag nach „mehr Transparenz, Zielorientierung und Teilhabe“. Erst neulich hat ihr Staatssekretär Bernd Neuendorf (SPD) an einem ähnlichen Format der Grünen teilgenommen.

Im Kulturausschuss hält man die Ausgrenzung für einen Affront. Zugleich müsse sich die Ministerin streng hinterfragen, rät ein Mitglied des eher ruhigen Gremiums. Seit ihrem Amtsantritt im Herbst 2015 sei sie „in dem Feld nicht so richtig angekommen“. Im Landtag liege sie oft „haarscharf daneben“.

Die einzige Verbesserung hat die Fraktion erstritten

Als Bundestagsabgeordnete galt Kampmann als Netzpolitikerin. Ihr Ministerium in Düsseldorf gleicht nun einem Gemischtwarenladen. Neben der Kultur ist sie für Familie, Kinder, Jugend und Sport zuständig. Regelmäßig wurde erwogen, die fünf Ressorts neu zu sortieren.

Die einzige echte kulturpolitische Verbesserung, die Haushaltsaufstockung für die Einbindung von Migranten, haben SPD-Abgeordnete erstritten. Vorsichtig gesagt sei man „unterschiedlich zufrieden“ mit Kampmann, heißt es in der Fraktion.

Der kulturpolitische Sprecher der SPD, Andreas Bialas, spielt das Geraune um den „Landtags-Talk“ herunter. „Es gibt überhaupt gar keine Ressentiments zwischen uns und der Ministerin.“ Er hätte sie gerne dabei gehabt - „aber wie das so ist: Manchmal kommt einfach etwas dazwischen.“

Ministerin Kampmann verwies auf Anfrage auf „bereits länger feststehende Termine“.