Lange Wartezeiten Schulen in NRW fehlen Plätze für Flüchtlingskinder

Von Florian Pfitzner

Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW. Foto: dpaBirgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW. Foto: dpa

Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen bleibt mehreren Tausend geflüchteten Kindern das Recht auf Schulbildung verwehrt. Das geht aus einer Verwaltungsabfrage des Flüchtlingsrats NRW hervor. Die FDP-Landtagsfraktion verlangt schnelle Gegenmaßnahmen.

Vor allem im Ruhrgebiet gebe es „seit Jahren einen Missstand“, sagte die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats, Birgit Naujoks. Bis zu acht Prozent der landesweit 90.000 Flüchtlingskinder seien trotz Schulpflicht außen vor, obwohl sie bereits vor Monaten ins Land gekommen seien.

Der Flüchtlingsrat kritisierte, dass für die rund 4.500 Kinder und Jugendlichen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes kein Schulbesuch vorgesehen sei. Zudem sprach Naujoks von mehreren Tausend Kindern in den Kommunen, die häufig über Monate auf einen Schulplatz warteten, weil gerade in den Ballungsräumen Lehrer, Schulräume, Integrationshelfer und Sozialarbeiter fehlten. Die Lage für die Jungen und Mädchen sei „unerträglich“ und widerspreche der UN-Kinderrechtskonvention, sagte Naukoks.

Schwierigkeiten durch fehlenden Schulraum

In NRW beginnt die Schulpflicht für Flüchtlingskinder wie in den meisten Bundesländern erst ab der Zuweisung in eine Kommune. Grundsätzlich gebe es nach den Informationen des Schulministeriums „zurzeit keine langen Wartezeiten“. Allerdings bereite etwa in Köln „fehlender Schulraum Schwierigkeiten“, räumte eine Ministeriumssprecherin ein.

Das Land helfe nach Kräften. So stehe den Schulträgern jährlich eine Schulbaupauschale in Höhe von 600 Millionen Euro zur Verfügung. Zudem habe die Landesregierung gerade erst das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ aufgelegt, um die Kommunen bei Investitionen in die schulische Infrastruktur mit zwei Milliarden Euro zu unterstützen.

FDP fordert „mindestens eine Basisbeschulung“

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Joachim Stamp , warnte vor dem Verlust einer Generation. Der fehlende Unterricht sei „menschlich und politisch unverantwortlich“. Stamp forderte eine „Task Force“, die „mindestens eine Basisbeschulung“ ermögliche.

NRW stecke bereits „erhebliche Mittel in die Beschulung von zugewanderten Schülern“, hieß es aus dem Haus von Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne). In 2015 und 2016 seien insgesamt 6.431 zusätzliche Stellen zur Verfügung gestellt worden, darunter 1.200 Stellen für die Sprachförderung. Davon seien 97 Prozent besetzt. Der Haushaltsentwurf für 2017 sehe 300 weitere Stellen für die Sprachförderung vor. „Im Bundesvergleich steht NRW vorbildlich da.“


0 Kommentare