Prozessbeginn am 31. Mai Herforder Polizisten nach Prügelattacke vor Gericht

Szene aus dem entscheidenden Video. Screenshot: Youtube/UETD StuttgartSzene aus dem entscheidenden Video. Screenshot: Youtube/UETD Stuttgart

Herford. Für eine offenbar grundlose Attacke mit Faustschlägen und Pfefferspray auf einen Autofahrer während einer Kontrolle müssen sich zwei Polizeibeamte ab dem 31. Mai vor Gericht verantworten.

Das Amtsgericht Herford ließ nun die Anklage gegen die 39 und 36 alten Beamten zu, bestätigte der Gerichtsdirektor am Donnerstag. Die Staatsanwaltschaft Bochum wirft einem Beamten vor, Hüyesin E. Mitte Juni 2014 ohne offensichtlichen Grund mit der Faust geschlagen und schließlich mit Pfefferspray verletzt zu haben. Der andere Beamte soll dabei geholfen haben. Dies werten die Ermittler in ihrer Anklage als Körperverletzung im Amt, Freiheitsberaubung und Verfolgung Unschuldiger. Pech für die beiden Polizisten: Sie wurden bei ihrer Tat gefilmt – von ihrer eigenen Kamera im Streifenwagen.

Unschuldig vor Gericht

Dabei hatten die beiden Polizisten anfangs E. und dessen Cousin wegen angeblicher Gewalt gegen Polizeibeamte vor Gericht gebracht. Dort stellte sich heraus: Die Gewalt ging nicht von E. und seinem Gefährten aus, sondern von den beiden Beamten. Später geriet auch die Staatsanwaltschaft Bielefeld in Erklärungsnot, denn sie hatte sich mit nur 50 Fotos aus dem Video von der Polizei in Herford begnügt und nie das ganze Material eingefordert oder gar gesichtet. Die Fotos hatten den Eindruck eines renitenten Autofahrers erweckt – die entscheidenden Szenen fehlten aber. Das gesamte Video kam erst im Prozess ans Licht. Das Amtsgericht Herford sprach E. und seinen Cousin frei.

Die Staatsanwaltschaft Bochum übernahm die Ermittlungen – diesmal aber gegen die beiden Polizisten und erhob im November 2015 Anklage. Auch gegen die Staatsanwaltschaft Bielefeld gab es eine Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt sowie Verfolgung Unschuldiger.

Der Fall hatte im Juni vergangenen Jahres selbst den Landtag in NRW beschäftigt.

Auf Youtube ist zu sehen, wie die Situation eskalierte.

(mit dpa)


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