Kölner Silvesternacht Krafts Entdeckung der Einsamkeit

Vermeidbare Fehler: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Foto: dpaVermeidbare Fehler: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Foto: dpa

Düsseldorf. Tagelang hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) nach den Übergriffen in Köln eine angemessene Reaktion vermissen lassen. Ihr Nimbus als zupackende „Kümmerin“ ist angekratzt. Im Düsseldorfer Landtag setzt sich nun ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen in der Silvesternacht auseinander.

Von Florian Pfitzner

Kurz nach dem Gottesdienst hält Hannelore Kraft für einen Moment inne. Das Katholische Büro hat zu seinem Neujahrsempfang in die Düsseldorfer Maxkirche eingeladen, ein ehemaliges Klostergebäude, weitgehend ursprünglich eingerichtet. Nur die Orgel hat durch den Verlust vieler alter Register ihren originalen Charakter eingebüßt. Vor ihr verweilt nun die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin, tief in Gedanken, unter den wenigen Blicken derjeniger, die den Sakristeiausgang wählen.

Es ist Mitte Januar, der Widerhall einer eilig einberufenen Sondersitzung des Landtags zu den Silvesterübergriffen in Köln ist kaum verklungen. Zuvor hatte Kraft tagelang zu den Vorgängen geschwiegen, bis sie sich bei den angegriffenen Frauen entschuldigte. Selbst für langjährige Beobachter der SPD-Politikerin erscheint die Zurückhaltung kaum nachvollziehbar. Warum hat sie ihren Rivalen so lange das Feld überlassen? Weshalb riskierte sie erneut ihren Nimbus als „Kümmerin“?

Kraft hat eine Chance vergeben

An Köln lässt sich erkennen, wie immens sich eine politische Katastrophe ausweiten kann. International haben renommierte Blätter die „Schreckensnacht“ zum „Fanal einer außer Kontrolle geratenen Einwanderung“ erklärt. Von einem „ohnmächtigen Staat“ war die Rede. Als Reaktion griff die rot-grüne Landesregierung auf das Mittel der Abgrenzung zurück; sie sendete die Botschaft vom Polizeiversagen, Kölns Polizeipräsident Wolfgang Albers verlor sein Amt.

Kraft hat in der Phase eine Chance vergeben. Obwohl sie die Rolle der einfühlsamen Trösterin stets glaubwürdig ausfüllte, ließ sie nun eine angemessene Reaktion vermissen. Sie erweckte den Einruck, als habe sie die Tragweite der Ereignisse völlig falsch eingeschätzt.

In den Fernsehnachrichten trat Armin Laschet, ihr Gegner von der CDU, als Vertreter Nordrhein-Westfalens auf. Sorgfältig bereitete seine Fraktion gemeinsam mit der FDP die nächste Eskalationsstufe vor: die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der sich diesen Donnerstag konstituiert.

Es wäre geboten gewesen, selbst nachzufragen

Kraft hingegen ließ ihren Parademinister, Innenressortchef Ralf Jäger (SPD), allein im Wind stehen. Angeblich hat er sie erst Tage nach den Übergriffen informiert. Angesichts der Meldungen wäre es für eine Ministerpräsidentin geboten gewesen, selbst nachzufragen und sich ein Bild der Lage zu verschaffen.

Sie könne sich als Frau gut hineinfühlen in die Situation am Kölner Hauptbahnhof, sagte Kraft bei der Sondersitzung im Landtag, in das „Gefühl der Schutzlosigkeit“. Sie solidarisierte sich mit den Frauen. „Es tut mir weh“, sagte sie. Und: „Es lag in unserer Verantwortung.“

Abgrenzung statt Versöhnung

Als Kraft neulich des ehemaligen Bundes- und Ministerpräsidenten Johannes Rau gedachte, würdigte sie sein Wort vom „Versöhnen statt spalten“. Es sei „richtiger denn je“, schrieb sie auf Twitter anlässlich des zehnten Todestags des früheren Landesvaters. „Er fehlt.“

Rau hätte sich nach den Übergriffen in Köln mit hoher Wahrscheinlichkeit ganz anders verhalten als Kraft. Vermutlich wäre er so schnell wie möglich vor die Kameras getreten, weil symbolische Gesten und Versöhnungsrhetorik eben zu den Grundzügen seiner Politik gehörten. Er hätte wohl die Brisanz erkannt und sofort gehandelt. Er hätte sich direkt bei den Frauen entschuldigt – und so die erste Wucht herausgenommen: Entpolitisierung durch Harmonisierung.

Videotagebuch auf Youtube

Krafts Berater in der Staatskanzlei zogen stattdessen die Veröffentlichung eines Videotagebuchs auf Youtube vor, das bereits in der Pipeline geschlummert hatte. In einer Ausgabe sitzt die Ministerpräsidentin an ihrem Schreibtisch. Manchmal müsse sie „einfach nur lachen“ über das, was über sie in der Presse geschrieben steht, kommentiert sie süffisant in die Kamera. Über die Porträts und das, was sie sonst gerade so „am Hals“ habe. Auch wenn die Partei die Verantwortung für die Filme trägt: Sie wirken wie das Gegenprogramm der Exekutive. Regierungsfernsehen. „Siehst heute gut aus“, hat jemand unter das Video geschrieben. Wer braucht da noch die konventionellen Medien?

Kraft hadert mit den Berichten über ihre Person. Schon 2014 geriet sie in die Kritik, weil sie nach einem heftigen Gewitter in Münster, bei dem zwei Menschen starben, auf einen frühzeitigen Besuch verzichtet hatte. Gerade von ihr hatte man das erwartet. Kraft jedoch war „in Brandenburg auf einem Schiff“, sagte sie. „Eine Woche kein Empfang.“ Der dahingeplauderte Satz ließ sich nicht mehr einfangen.

Kraft hat den Einfluss ihres Bundeslandes kleingeredet

Wegen ihres Zauderns sieht sich Kraft inzwischen wieder alten Vorwürfen ausgesetzt. Amtsmüde und empfindlich sei die „Landesmutter a.D.“ und Berlin ja eh zu weit von ihrem Haus in Mülheim entfernt. Die Koordinierung der Bundesratsarbeit der SPD-Länder hat NRW auf der Arbeitsebene freiwillig an Hamburg abgegeben. Bereits vor einiger Zeit hat Kraft allen Überlegungen zu einer möglichen Kanzlerschaft eine Absage erteilt. „Nie, nie“ werde sie als Kandidatin antreten, sagte sie. Beim Tennis nennt man so etwas einen unforced error, einen vermeidbaren Fehler. „Selbstverzwergung“, höhnte Laschet.

Auch Rau wollte nicht Kanzler werden. Als Kandidat hat er sich 1986 von der SPD in die Pflicht nehmen lassen. Er hätte nie den Einfluss seines Bundeslandes kleingeredet. Er brachte immer sein ganzes Gewicht für Düsseldorfer Interessen ein. Gewiss hatte er es angesichts der schwarz-gelben Bundesregierungen leichter, NRW als Gegenpol zu profilieren.

„Ich brauch das alles nicht“

In den flüchtlingspolitischen Turbulenzen führt Kraft zuverlässig einen Begriff an: Haltung. Mit Blick auf ihr Amt kam sie einem zuletzt eher wankelmütig vor. „Ich brauch das alles nicht“, soll sie gesagt haben. Autoren der Süddeutschen Zeitung komponierten daraufhin eine Melodie, die ihr kaum gefallen haben dürfte. Sie schälten den Kern der „Kümmerin“ heraus, die vom Loveparade-Unglück bis zur Germanwings-Katastrophe mit Angehörigen trauerte, das „halbe Land umarmte“ – und zuletzt nur noch als „Bekümmerte“ auftrat.

„Das ist schon ganz witzig“, spöttelt Kraft im Video auf Youtube, die Presseschau vor sich. Mit ihrer Stellvertreterin Sylvia Löhrmann von den Grünen hat sie zu Zeiten der Minderheitsregierung mal auf eine „Koalition der Einladung“ gesetzt. In ihrer Regierungserklärung 2012 war davon noch die Rede. Inzwischen scheint Kraft, wie bei ihrer Einkehr in der Maxkirche, lieber für sich zu sein.


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