Vorwürfe gegen Gefängnisleiter NRW: Ärger in der JVA Ronsdorf

Von Florian Pfitzner

Angespannte Lage: Blick aus einer Zelle in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf. Foto: dpaAngespannte Lage: Blick aus einer Zelle in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf. Foto: dpa

fpf Düsseldorf. Eigentlich sollte in Wuppertal-Ronsdorf ein Musterknast entstehen, das modernstes Jugendgefängnis in Nordrhein-Westfalen. Mit der Justizvollzugsanstalt wollte das Land aus dem Foltermord von Siegburg Lehren ziehen. Mutmaßlich driften jedoch Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander. Justizminister und Anstaltsleiter stehen in der Kritik.

Erst Gewalt unter Häftlingen und Suizide von Insassen – jetzt beschweren sich Mitarbeiter über die Arbeitsbedingungen in der Jugend-Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf. „Viele Bedienstete leisten einen angstbehafteten Dienst“, heißt es in einem anonymen Brief an den WDR, der dieser Zeitung vorliegt. Der Absender, dem Anschein nach ein Strafvollzugsbeamter, erhebt darin schwere Vorwürfe gegen Anstaltsleiter Rupert Koch.

Auf Fehler reagiere Koch mit dienstlichen Missbilligungen oder Disziplinarverfahren. Die Angst vor Zwangsaktionen führe einen hoher Krankenstand herbei. Weil sie sich nicht mehr anders zu helfen wüssten, ließen sich viele Bedienstete anwaltlich vertreten. Mehrere Beamte hätten Klagen vor Verwaltungsgerichten eingereicht.

„JVA-Leitung nach Gutherrenart“

Auf den drei Briefseiten zeichnet der Strafvollzugsbeamte ein düsteres Bild über die allgemeinen Zustände in dem Gefängnis. Bereichsleiter der JVA Ronsdorf brächten neue Mitarbeiter „unter Androhung von Probezeitverlängerung bis hin zu Verlust des Arbeitsplatzes“ dazu, ihre Dienststunden aufzustocken und auf Freizeit zu verzichten. Er berichtet von Gewalt unter Gefangenen, die in keiner Akte auftauchten. Es ist die Rede von einem Insassen, der in einem aufgehängten Kleidersack von Mithäftlingen verprügelt worden sei. Bedienstete schlügen fixierten Gefangenen ins Gesicht.

Inzwischen haben alle drei oppositionellen Landtagsfraktion angekündigt, sich der Angelegenheit in einer Sitzung des Rechtsausschusses Ende August anzunehmen. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Peter Biesenbach, sprach von einer „JVA-Leitung nach Gutherrenart“. Er warf  Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) „Aufsichtsversagen“ vor. Der Minister verharmlose die Vorfälle in der Justizvollzugsanstalt.

„Stimmung zuletzt deutlich verbessert“

Das Ministerium wies den Vorwurf der CDU-Fraktion zurück. Obwohl anonyme Schreiben mit Vorsicht zu behandeln seien, „nehmen wir die Schilderungen sehr ernst“, sagte ein Sprecher. Die Stimmung im Ronsdorfer Gefängnis habe sich zuletzt allerdings „deutlich verbessert“, ließ Kutschaty versichern – „so ist auch unser Eindruck“.

JVA-Leiter Koch fühlt sich der Aufgabe weiterhin gewachsen. „Wir sind das modernste Jugendgefängnis in NRW“, sagte er im Gespräch. Zwei „frustrierte Mitarbeiter“ hätten mit ihren Klagen Beförderungen von Kollegen blockiert. Rechtlich sei das legitim, so Koch, juristische Beschwerden riefen jedoch „soziale Auswirkungen“ im Anstaltsbetrieb hervor.

„Es fehlt die Sicherheit“

Derweil hadert Koch mit der Altersstruktur seiner 250 Mitarbeiter im uniformierten Dienst. Der Schnitt liege bei unter 33 Jahren. „Da fehlen einfach noch Sicherheit und Routine.“

Die Eröffnung des Gefängnisses in Ronsdorf im Jahr 2011 sollte nach dem  Foltermord in der JVA Siegburg den Neuauftakt im landesweiten Jugendstrafvollzug markieren. Seitdem hat die Anstaltsleitung nach eigenen Angaben 500 Beurteilungen ausgestellt. Zudem zählt sie zehn Gerichtsverfahren um Beförderungen. „Aus anderen Anstalten kenne ich das so nicht“, sagte Peter Brock, Landesvorsitzender des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSBD). Im Umgang mit seinen Mitarbeitern fehle es JVA-Leiter Koch an „Fingerspitzengefühl“.