Bundespräsident Brief statt Besuch: Bundespräsident stellt sich vor Polizei

Von dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild

Münster. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich nach der Aufdeckung von rechtsextremen Vorfällen und Netzwerken in einzelnen Behörden schützend vor die Polizei gestellt.

„Ich vertraue unserer Polizei“, schreibt Steinmeier in einem Brief an Studenten und Lehrende der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster. „Ich vertraue den vielen Beamtinnen und Beamten, die täglich für Recht und Demokratie einstehen und die stolz darauf sind, die Freiheit zu schützen.“ Ein für Donnerstag geplanter Besuch in Nordrhein-Westfalen musste wegen der Corona-Krise abgesagt werden.

Der Bundespräsident hatte sich stattdessen per Brief an die Polizisten gewandt. Das Thema Rechtsextremismus sei seit dem Mord an Walter Lübcke sowie den Attentaten von Halle und Hanau erneut ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt, schreibt der Bundespräsident. „Ein Land mit unserer Geschichte darf die dazu notwendige Diskussion nicht verdrängen. "Wegschauen ist nicht erlaubt", habe ich in meiner Gedenkrede vergangene Woche in Halle gesagt“, schreibt Steinmeier.

Er forderte die angehenden Führungskräfte bei der Polizei auf, durch ihre Vorbildfunktion eine Kommunikation zu fördern, die Schweigekartelle, und damit Raum für Straftaten, verhindert. „Extra-Schichten, Unmut und Aggressionen von Corona-Müden: All dem müssen Sie begegnen. Dafür hätte ich Ihnen gern persönlich gedankt, denn nach vielen Gesprächen mit Polizistinnen und Polizisten ist mir sehr bewusst, wie aufreibend diese Arbeit sein kann“, so Steinmeier.


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