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Rechtsstreit beendet Gericht: Blitzer am Bielefelder Berg bleibt

Von dpa

Im Rechtsstreit um eine der einträglichsten Blitzanlagen in Deutschland hat das Oberverwaltungsgericht Münster einen Schlussstrich gezogen. Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 Stundenkilometer auf der Autobahn 2 bei Bielefeld ist rechtens, wie das OVG mitteilte. Foto: dpaIm Rechtsstreit um eine der einträglichsten Blitzanlagen in Deutschland hat das Oberverwaltungsgericht Münster einen Schlussstrich gezogen. Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 Stundenkilometer auf der Autobahn 2 bei Bielefeld ist rechtens, wie das OVG mitteilte. Foto: dpa

Bielefeld. Einer der bekanntesten Blitzer Deutschlands am Bielefelder Berg bleibt. Das hat jetzt ein Gericht entschieden.

Im Rechtsstreit um eine der einträglichsten Blitzanlagen in Deutschland hat das Oberverwaltungsgericht Münster einen Schlussstrich gezogen. Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 Stundenkilometer auf der Autobahn 2 bei Bielefeld ist rechtens, wie das OVG mitteilte. Wegen der hohen Verkehrsbelastung, einer engen Linkskurve und einem Gefälle der Fahrbahn in Richtung Hannover sei die Anordnung der Bezirksregierung Detmold nachvollziehbar. Das Risiko, dort am Bielefelder Berg zu Schaden zu kommen, sei deutlich erhöht. (Weiterlesen: Defekter Blitzer blitzt auf Bielefelder OWD 1703 Fahrzeuge)

Das Verwaltungsgericht Minden hatte die Klage gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung in der ersten Instanz verworfen und keine Berufung zugelassen. Diese Entscheidung hatte der Kläger am OVG angefochten – und ist damit nun erneut gescheitert.

Mehr als 67 Millionen Euro eingebracht

Somit darf zur Überwachung der Geschwindigkeit auch die Blitzanlage weiter scharf geschaltet bleiben. Im Jahr 2017 erwischte der Blitzer in Ostwestfalen pro Tag rund 330 Fahrer, die auf der dreispurigen Bahn zu schnell unterwegs waren. Im Schnitt kostete das die Raser rund 51,50 Euro. Nach Angaben der Stadt Bielefeld hat der Blitzer seit Inbetriebnahme 2008 mehr als 67 Millionen Euro eingebracht.

Der Beschluss ist unanfechtbar (Az.: 8 A 10/17).


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