Wie viele „Unbeschulbare“ in der Region? Nach Gewalttat in Lünen: Das bedeutet der Begriff „unbeschulbar“

Von Cornelia Achenbach

Nach der Gewalttat in Lünen hieß es, der Täter sei „unbeschulbar“ gewesen – was hat es mit diesem Begriff auf sich? Symbolfoto: dpaNach der Gewalttat in Lünen hieß es, der Täter sei „unbeschulbar“ gewesen – was hat es mit diesem Begriff auf sich? Symbolfoto: dpa

Osnabrück. An einer Gesamtschule in Lünen tötet ein 15-jähriger Schüler im Streit einen 14-jährigen Mitschüler. Der Täter wird von einer Sozialarbeiterin als aggressiv und „unbeschulbar“ beschrieben. Was ist unter diesem Begriff zu verstehen? Und wie viele „unbeschulbare“ Kinder gibt es in Osnabrück?

Unbeschulbare Schüler? Also Schüler, die den Unterricht so massiv stören, dass ein Schulbesuch nicht mehr denkbar ist? „Die gibt es in Niedersachsen nicht“, sagt Bianca Schöneich, Sprecherin der Landesschulbehörde Niedersachsen. Die Schulpflicht sei im Gesetz festgeschrieben und somit werden auch alle Schüler „beschult“.

Und wie sieht die Lage in Nordrhein-Westfalen aus, also in dem Bundesland, in dem Lünen liegt? Auch hier gebe es juristisch gesehen die Kategorie „unbeschulbar“ nicht, sagt Daniel Kölle, Sprecher des nordrhein-westfälischen Schulministeriums. Kinder werden nicht einfach zu „unbeschulbar“ erklärt. Wenn es Probleme mit Schülern gibt, wird das Gespräch mit den Eltern oder der Jugendhilfe gesucht, vielleicht auch Therapiemaßnahmen in Betracht gezogen. (Weiterlesen: 15-Jähriger tötet Mitschüler in Lünen wegen „provozierender“ Blicke)

Schüler können theoretisch von allen Schulen verwiesen werden

Zudem werden im Schulgesetz von NRW unter Paragraf 53 verschiedene Ordnungsmaßnahmen aufgeführt, die im Fall eines „Fehlverhaltens herangezogen werden können. Darunter der schriftliche Verweis, die Überweisung in eine andere Klasse oder Lerngruppe, der Ausschluss vom Unterricht von einem Tag bis zu zwei Wochen und von sonstigen Schulveranstaltungen. Und tatsächlich findet sich hier auch der Punkt „Verweisung von allen öffentlichen Schulen des Landes durch die obere Schulaufsichtsbehörde“ – rein theoretisch wäre es also möglich, einen Schüler von sämtlichen Schulen zu verbannen. Das gilt im Übrigen auch für Niedersachsen, hier im Paragrafen 61, „Verweisung von allen Schulen“.

Dieser Fall sei allerdings noch nie eingetreten, sagt Kölle für Nordrhein-Westfalen, und die Hürden für diesen Fall seien extrem hoch. Im Gesetzestext heißt es, dass diese Maßnahme nur zulässig sei, wenn „die Anwesenheit der Schülerin oder des Schülers aus Gründen der Sicherheit nicht verantwortet werden kann. Diese Entscheidung bedarf der Bestätigung durch das Ministerium. Soweit die Schülerin oder der Schüler die Schulpflicht noch nicht erfüllt hat, ist für geeignete Bildungsmaßnahmen zu sorgen.“ Also selbst dann muss irgendeine Form von Unterricht garantiert werden.

Keine Erhebungen für Niedersachsen

Wie häufig Schulen Ordnungsmaßnahmen in Niedersachsen einsetzen, ist nicht bekannt. Ein Ausschluss vom Unterricht müsse beispielsweise nicht gemeldet werden, sagt Schöneich von der Landesschulbehörde. Hinzu komme, dass ja nicht nur Schüler, die als extrem aggressiv eingestuft werden, den Unterricht stören können. Manchmal sind körperliche oder seelische Krankheiten der Grund dafür, dass ein Jugendlicher in der Schule massiv störe. In diesem Fall wären die „Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule“ (RZI) die richtigen Ansprechpartner.

Hilfe von der Jugendpsychiatrie

Auch in Osnabrück gibt es seit August 2017 ein solches RZI. Als weitere lokale Ansprechpartner für Schulen, die es mit schwierigen Schülern zu tun haben, nennt Stadtsprecher Sven Jürgensen die Kinder- und Jugendpsychiatrie im Kinderhospital am Schölerberg sowie das Zentrum für Jugendberufshilfe Dammstraße, das sich seit vielen Jahren der „Schulpflichterfüllung“ widmet, sich also in erster Linie an Schulverweigerer richtet. Auf die Frage, wie viele Schüler in Osnabrück denn unter die Kategorie „unbeschulbar“ fallen, kann er keine Auskunft geben – weil es die Kategorie eben nicht gebe, und weil die Gründe, warum ein Schüler negativ auffällt, zu individuell seien, um sie unter einen starren Begriff zu packen.

Schulverweise gar nicht so selten

Zumindest wenn es um Schulverweise geht, gibt es von Seiten des Niedersächsischen Schulbehörde Zahlen für 2017. Demnach wurden landesweit 284 Schüler an eine andere Schulform verwiesen. Die Zahl scheint im Vergleich mit NRW eher gering.

Carolin Ischinsky ist Schulamtsdirektorin in Münster und zuständig für die Förderschulen. „Der Schulverweis ist für das Kind natürlich eine dramatische Maßnahme“, sagt sie in einem Gespräch mit der Deutschen Presseagentur. Zu einem Schulverweis kommt es, wenn ein „wiederholtes und schwerwiegendes“ Fehlverhalten vorliegt. Außerdem werde die Vorgeschichte des Kindes berücksichtigt, das Ganze muss zudem verhältnismäßig sein. Eltern können gegen so eine Entscheidung klagen.

Schulverweise seien gar nicht so selten. Zwei Beispiele aus der Statistik: Im Regierungsbezirk Köln – dort leben etwa 4,3 Millionen Einwohner – wurden im Schuljahr 2016/2017 534 Schüler von einer weiterführenden Schule entlassen. Im Regierungsbezirk Arnsberg (3,6 Millionen Einwohner) waren es 237.

Wenn es mit der Regelschule nicht klappt

Nach einem Schulverweis wird ein neuer Versuch an einer anderen Schule gestartet. Und was, wenn es auch hier nicht klappt? Funktioniere der Regelschulunterricht einfach nicht, gebe es dann häufig auch den Versuch, die Kinder aus der Regelschule herauszunehmen. In Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe werde dann versucht, die Jugendlichen in Einzelunterricht oder in ganz kleinen Gruppen wieder fit für die Regelschule zu machen, erläutert Dorothea Schäfer, die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft NRW.

(mit dpa)