Scharfe Kritik aus Niedersachsen Stephan Weil zu Klima-Klebern: „Komplett inakzeptabel“

Von Lars Laue | 19.11.2022, 01:00 Uhr 1 Leserkommentar

„Was um Himmels willen hat die Klimakrise zu tun mit Nudeln, die man auf ein Gemälde wirft?“: Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, reagiert mit großem Unverständnis auf rechtswidrige Aktionen zum Klimaschutz.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat scharfe Kritik an rechtswidrigen Klimaprotesten geäußert. „Ich halte es für komplett inakzeptabel, wenn Aktivisten sich auf Straßen festkleben oder Kunstwerke attackieren. Was um Himmels willen hat die Klimakrise zu tun mit Nudeln, die man auf ein Gemälde wirft? Das erschließt sich mir nicht und das muss die Gesellschaft auch nicht hinnehmen“, sagte der SPD-Politiker im Interview mit unserer Redaktion.

Gegen härtere Strafen

Eine Auseinandersetzung innerhalb rechtsstaatlicher Grenzen müsse immer möglich sein, betonte Weil und fügte hinzu: „Diese Grenzen werden aber durch Festkleben und Angriffe auf Kunstwerke deutlich überschritten.“

Rufen nach härteren Strafen, wie sie etwa aus Bayern zu vernehmen waren, schloss Weil sich indes nicht an. „Das ist der normale Reflex aus Bayern. Da ich Jurist bin, weiß ich, dass das aktuell mögliche Strafmaß in aller Regel ausreicht, um zu angemessenen Strafen zu kommen.“

Gleichzeitig verteidigte der erst kürzlich wiedergewählte Ministerpräsident in dem Interview die Entscheidung der rot-grünen Koalition, den zweiten Sitz des Landes im VW-Aufsichtsrat neben ihm mit der fachfremden Bildungsministerin Julia Willie Hamburg von den Grünen zu besetzen. „Ich bin mir absolut sicher, dass Julia Willie Hamburg eine sehr gute Aufsichtsrätin bei Volkswagen sein wird“, zeigte Weil sich überzeugt. Auf die Frage, wie Hamburg bei der ersten Sitzung vorige Woche empfangen worden sei, antwortete der Regierungschef: „So wie es üblich ist - freundlich und respektvoll.“

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