„Pointierter Zwischenruf“ im Landtag Empörung über Rüpelton im niedersächsischen Landtag

Von Klaus Wieschemeyer, Klaus Wieschemeyer | 08.06.2016, 12:01 Uhr

„Die anderen sind also für Kinderarbeit?“ Dieser Zwischenruf des Abgeordneten Thomas Schremmer (Grüne) sorgte am Mittwoch im niedersächsischen Landtags für eine heftige Debatte über den Umgang miteinander.

Wie verroht sind die Sitten im niedersächsischen Landtag? Diese Frage führte am Mittwochmorgen zu einer derart emotionalen Debatte im Landesparlament, dass Landtagspräsident Bernd Busemann den Abgeordneten zwischenzeitlich sogar mit einer halbstündigen Zwangspause zur Abkühlung der Gemüter drohte. Das ist selbst im für erregte Diskussionen bekannte Hohe Haus in Hannover nicht alltäglich.

Was war passiert? Der Abgeordnete Thomas Schremmer (Grüne) hatte am Vortag bei einer Debatte zum Vergabegesetz „Die anderen sind also für Kinderarbeit?“ ins Plenum gerufen. 

Özdemir warnte vor Verrohung

CDU-Mann Jens Nacke, selbst Freund saftiger Rhetorik, forderte eine Entschuldigung von Schremmer. Nacke zitierte den Grünen-Bundeschef Cem Özdemir, der am Morgen vor einer Verrohung der parlamentarischen Sitten gewarnt hatte, die am Ende nur den Trollen und Demokratieverächtern nutzen werde. Die FDP sprang Nacke bei: Die Einlassung sei „beschämend“ und „unglaublich“, sagte der Liberale Christian Grascha.

Keine Entschuldigung

Eine Entschuldigung von Schremmer bekam Nacke nicht, der Grüne sprach lediglich von einem „sehr pointierten“ Zwischenruf. Stattdessen präsentierten SPD und Grüne ihrerseits CDU-Zwischenrufe, die sie ihrerseits als persönlich verletzend empfanden und für die Entschuldigungen ausstehen. So habe der CDU-Abgeordnete Karl-Heinz Bley den SPD-Kollegen Ronald Schminke am Vortag gelobt, dass dieser in der Vorwoche „eine herausragende Mettwurst“ gemacht habe. „Damit hört es aber auch auf“, habe Bley nachgeschoben, beklagte SPD-Mann Grant Hendrik Tonne.

Der Grüne Helge Limburg erinnerte an Oppositions-Zwischenrufe, die Grünen freuten sich über die Vogelgrippe, Agrarminister Christan Meyer habe eine „Blockwartmentalität“ und Finanzminister Peter-Jürgen Schneider leide unter „Wahnvorstellungen“.

Tonne kündigte an, das Thema „Umgangston“ im Ältestenrat des Parlaments anzusprechen. Auch Nacke will das „Unding“ des Schremmer-Einwurfs nicht auf sich beruhen lassen.