Personal wird aufgestockt 70 Prozent aller Abschiebungen in Niedersachsen scheitern

Von dpa | 25.01.2016, 05:58 Uhr

Die Zahl der Flüchtlinge wird in diesem Jahr weiter ansteigen. Wer nicht hier bleiben darf, soll konsequent zurück geschickt werden. Doch 2015 scheiterten in Niedersachsen fast 70 Prozent aller Abschiebungen. Nun soll das Personal dafür aufgestockt werden.

In Niedersachsen sind im vergangenen Jahr fast 70 Prozent aller Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern gescheitert. Das geht aus aktuellen Zahlen des Innenministeriums in Hannover hervor, die auf Anfrage der CDU im Landtag vorgelegt wurden. Die Stornokosten für nicht genutzte Rückflüge der Menschen in ihre Herkunftsländer lagen nach Angaben des Ministerium 2015 bei rund 160000 Euro.

2572 von 3705 Abschiebungen gescheitert

Im kommenden Jahr will die Landesregierung das Personal, das sich in der Landesaufnahmebehörde um Abschiebungen kümmert, deutlich aufstocken. Bisher waren dort 92 Mitarbeiter unter anderem damit beschäftigt, Passersatzpapiere zu beschaffen oder Identitäten zu klären. 2016 soll die Zahl der Beschäftigten in diesem Bereich um 50 Prozent erhöht werden.

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2015 sollten insgesamt genau 3705 Flüchtlinge Niedersachsen verlassen, rund 20 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Genau 2572 Abschiebungen scheiterten aber, etwa weil die Betroffenen untertauchten oder ihr Gesundheitszustand zu schlecht war. Der Anteil der gescheiterten Abschiebungen blieb damit im Vergleich zu 2014 in etwa konstant groß.

Landesregierung will konsequent abschieben

Genau 18641 Menschen lebten Ende November 2015 in Niedersachsen, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind. Fast 80 Prozent davon wurden aber geduldet.

Darunter waren auch knapp 2900 Flüchtlinge, die schon seit elf Jahren oder noch länger in Deutschland leben. Sie kommen vor allem vom Balkan, aus der Türkei und aus Afghanistan.

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Die niedersächsische Landesregierung hatte zuletzt angekündigt, dass sie die Möglichkeiten zur Abschiebung konsequent nutzen will. Es sei zu erwarten, dass die Zahl der Betroffenen deutlich steigen werde. Dass Abschiebeverhalten widerspreche nicht einer humanen Flüchtlingspolitik, betonte Rot-Grün.

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