Parteitag abgesagt AfD-Landesspitze schlägt gegen Kritiker zurück

Von Klaus Wieschemeyer, Klaus Wieschemeyer | 26.01.2017, 18:04 Uhr

Der Krach in der AfD Niedersachsen geht in die nächste Runde: Eine von Kritikern geforderte Aussprache über Parteichef Hampel wurde vom Landesvorstand abgesagt.

Niedersachsens AfD-Spitze hat einen von Kritikern des Landeschefs Armin Paul Hampel geforderten Sonderparteitag abgesagt. Per Rundmail informierte der Landesvorstand am Mittwochabend die Mitglieder, dass die für den 4.Februar angesetzte Aussprache über die Leistungen der Parteispitze abgesetzt wird. Stattdessen will die Partei in Hannover direkt über die Landesliste für die Bundestagswahl abstimmen. Zehn Kreisverbände hatten gefordert, zunächst über Hampels Arbeit als Landeschef zu sprechen, bevor man ihn zum niedersächsischen Spitzenkandidaten kürt.

Unwirksame Beschlüsse

Mit Wolfenbüttel und Osnabrück-Land hätten zwei Verbände diesen Beschluss zurückgenommen, begründet der Vorstand in der unserer Redaktion vorliegenden Absage. Zudem sei der Beschluss von Osnabrück-Stadt aus Formfehlern „rechtsunwirksam“, außerdem fehlten Protokolle der Entscheidung.

Die Absage ist vorläufiger Höhepunkt eines monatelangen Machtkampfs innerhalb der Partei: In einem Lager stehen die vor allem im Großraum Hannover starken Unterstützer des Landeschefs, die sich selbst „Prätorianergarde“ nennen.

Dagegen wehren sich Kreisverbände, die die unterdurchschnittliche Umfrage- und Kommunalwahlergebnisse und Hampels Führungsstil kritisieren. In internen Mails beklagen sich unter anderem die Verbände Osnabrück-Stadt und Harburg über eigenmächtig anberaumte Veranstaltungen Hampels in ihren Regionen.

Kritik an Kritikern

In einem Rundschreiben vom 13. Januar konterte der Landesvorstand den Kritikern: Er beschuldigte namentlich Thorben Freese (Osterholz-Verden) und Lars Seemann (Stade) „diffamierender“ Einlassungen. Ostfrieslands AfD-Chef Holger Pieters unterstellt die Parteiführung „destruktives“, „parteischädigendes“ und „justiziables“ Verhalten vor.

„Ich weiß bis heute nicht, was die Partei mir vorwirft“, sagt Hampel-Kritiker Pieters als einer der wenigen, die offen mit unserer Redaktion sprechen. Die Schweigsamkeit gegenüber den Medien hat Gründe: „Unautorisierte Weitergabe“ von Informationen an „parteiexterne Personenkreise“ gelten als parteischädigendes Verhalten und können ein „Ausschlussverfahren nach sich ziehen“, droht eine internen Mail der Osnabrücker AfD.

Pieters sieht auch in dieser Medienscheu ein Problem der AfD.

„Hampel ist unser Gabriel“

Der Kreistagsabgeordnete hat den „Leeraner Aufbruch“ als Alternative zurm „rechtsnationalen Führungsprinzip“ gegründet. Ein Neustart klappe nur ohne den aktuellen Vorsitzenden, glaubt Pieters: „Hampel ist unser Gabriel“.Die Prätorianer haben bei einem Treffen am vergangenen Sonntag nach unseren Informationen ihre Wunschliste für die Bundestagsliste entworfen: Demnach soll Hampel am 4.Februar Spitzenkandidat werden. Auf Platz 2 und 3 sind die Landesvizes Jörn König (Hannover) und Thomas Ehrhorn vorgesehen. Die Plätze versprechen lukrative Posten: Schafft die AfD am 24. September die Fünf-Prozent-Hürde, sind vordere Listenplätze selbst bei einem schwachen Landesergebnis ein Ticket in den Bundestag.

Die Hampel-Gegner wollen die Absage nicht hinnehmen. „Darüber entscheidet ein Parteischiedsgericht. Oder auch ein reguläres“, sagt ein führendes Mitglied.

Hampel reagierte bis Donnerstagnachmittag nicht auf die Anfrage unserer Redaktion. Die AfD-Geschäftsstelle bestätigte die Absage, nannte aber keine Gründe: „Das sind Interna“, sagte eine Mitarbeiterin.