Niedersachsen Daniel G. verurteilt: Doppelschlag gegen Nazi-Musiker

Meinung – Dirk Fisser | 27.03.2014, 19:13 Uhr

Das Oberlandesgericht in Oldenburg hat die Revision des Nazi-Musikers Daniel G. aus Meppen verworfen. Damit ist er rechtskräftig wegen Volksverhetzung verurteilt. Dazu ein Kommentar:

Bislang war das Vorstrafenregister von Nazi-Musiker Daniel G. leer – mit der Entscheidung der Richter aus Oldenburg wird sich das ändern. Gut so, auch wenn eine Vorstrafe in rechtsextremen Kreisen eher zur Legendenbildung beiträgt.

Dennoch ist der Rechtsstaat Sieger und nicht Daniel G. Provokation ist das Geschäft des Meppeners. Seine Texte triefen vor Hass und Verachtung gegenüber allem, was nicht in sein Weltbild passt. Dieses Mal ist er zu weit gegangen mit seiner Hetze: Beim nächsten Rechtsbruch drohen ihm weitaus empfindlichere Sanktionen als ein tausend Euro teurer Denkzettel. Unter verschärfter Beobachtung steht er sowieso.

Noch härter als den Meppener trifft das Urteil die Juristin, die Hunderten rechtsradikalen Texten ihren Segen gegeben hatte. Diese Geldquelle ist trockengelegt. Niemand wird sich mehr von ihrer Reputation blenden lassen.

Das Geschäft mit dem Hass ist mit der Entscheidung aus Oldenburg ein kleines bisschen schwieriger geworden, auch wenn das Urteil die Nazi-Musiker sicher nicht zum Verstummen bringen wird.