Landesvorstand: Urwahl am 27. November – Lies und Weil stehen parat SPD-Basis wählt Spitzenkandidaten

Von Hans Brinkmann | 16.09.2011, 19:39 Uhr

Die 65 000 Mitglieder der niedersächsischen SPD sollen in Urwahl über den Spitzenkandidaten der Partei für die Landtagswahl 2013 entscheiden. Als Kandidaten stehen Landesvorsitzender Olaf Lies und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil parat.

Der SPD-Landesvorstand beschloss gestern Abend in Hannover, die Mitglieder am 27. November über den Herausforderer des amtierenden Ministerpräsidenten David McAllister (CDU) abstimmen zu lassen. Vorher sollen sich die Bewerber in vier bis sechs Regionalkonferenzen der Basis präsentieren.

Dem Vorstandsbeschluss zufolge wird es zunächst noch eine Frist bis Freitag nächster Woche um 15 Uhr geben, in der Mitglieder eine Bewerbung für die Spitzenkandidatur einreichen können.

In der Partei wird allerdings nicht damit gerechnet, dass sich außer dem Landesvorsitzenden und Weil noch weitere Interessenten melden. Lies gab bereits gestern Abend bekannt, dass er sich zur Wahl stellen will. Weil, der nicht an der Sitzung im Landtagsgebäude teilnahm, soll heute vom Vorstand des SPD-Bezirks Hannover formell als Bewerber um die Spitzenkandidatur benannt werden.

„Ich möchte nächster Ministerpräsident Niedersachsens werden“, sagte Lies nach der Sitzung. Er habe den „Willen zur Gestaltung“ und wolle mit der CDU in einen Wettstreit um eine bessere und gerechtere Politik treten.

Der 44-Jährige machte zugleich deutlich, dass er bei der Basis der SPD im Wort stehe mit dem Versprechen, für Transparenz und Ehrlichkeit in der Politik zu sorgen. Dazu gehöre ein offenes Verfahren bei der Kandidatenkür. Mit dieser Auffassung, so Lies, stehe er auch in Einklang mit der Bundesspitze seiner Partei.

Der Politiker aus Sande bezeichnete es als sinnvoll, die Positionen des Landesvorsitzenden und des Spitzenkandidaten miteinander zu verknüpfen. Er kündigte in diesem Zusammenhang an, bei einer Niederlage den SPD-Vorsitz aufzugeben.

Lies nannte Stephan Weil einen „hervorragenden Kandidaten“. Mit dem 52-jährigen Oberbürgermeister von Hannover wolle er in einen fairen Wettstreit eintreten.

Ursprünglich hatten auch Landtagsfraktionschef Stefan Schostok und der Braunschweiger Bezirksvorsitzende Hubertus Heil als potenzielle Bewerber gegolten. Schostok – auch Vorsitzender des SPD-Bezirks Hannover – signalisierte jedoch kein Interesse; Heil erklärte dieser Tage, seinen Hut nicht in den Ring werfen zu wollen.

Zum Wahlleiter für die Kandidatenkür wurde der stellvertretende Landesvorsitzende Dieter Möhrmann bestimmt. Er kündigte an, dass der Landesvorstand in einer Sitzung am Samstag nächster Woche die Modalitäten im Einzelnen festlegen wolle. Vorschlagsberechtigt für weitere Bewerber seien alle Gremien der Partei.

Unterdessen erklärte Niedersachsens IG-Metall-Chef Hartmut Meine, er würde eine Kandidatur von Weil begrüßen. Seite 5