„Kritische Brücken“ auch im Emsland Milliarden fehlen für marode Straßen

05.01.2014, 22:25 Uhr

Wie schlimm steht es um die Straßen? Die Spitzenverbände der Kommunen schlagen Alarm: Ein Notprogramm müsse dringend aufgelegt werden, um das Straßennetz zu retten. Vor Ort klingt das alles etwas entspannter.

920000 Kilometer Straßennetz hat Deutschland. Der größte Teil, 600000, seien in kommunaler Trägerschaft, sagt Gerd Landsberg. Er ist Hauptgeschäftsführer beim Deutschen Städte- und Gemeindebund und damit oberster Interessenvertreter der Kommunen. Und um diese 600000 Kilometer steht es seiner Ansicht nach schlecht. „In die kommunalen Straßen müssen 15 Jahre lang 2,2 Milliarden Euro investiert werden, nur um den Rückstand aufzuholen und um den Qualitätsverfall der letzten Jahrzehnte aufzuhalten.“

Laut Landsberg sind insbesondere die 66000 Brücken in kommunaler Trägerschaft schlimm dran: 15 Prozent müssten abgerissen werden, „weil sie so marode sind, dass eine Sanierung nicht mehr möglich ist“. Das Problem: Den Kommunen fehle das Geld. Fünf Milliarden würden jährlich in die Gemeinde- und Kreisstraßen investiert, mehr sei nicht drin.

Und deswegen sollten nach Ansicht von Landsberg Länder und Bund helfen: Die Lkw-Maut beispielsweise soll auf das gesamte Straßennetz ausgeweitet werden, die Einnahmen dann auch an alle Verkehrsträger und nicht nur den Bund fließen. Gleiches müsse für die Pkw-Maut gelten – wenn sie denn kommt. Landsberg stellt fest: Angesichts der Diskussion um soziale Gerechtigkeit dürfe das Thema Infrastruktur nicht vergessen werden.

Die aktuellste Statistik für Niedersachsen zeigt: 2012 gaben Gemeinden und Landkreise in Niedersachsen mehr als 1,2 Milliarden Euro für Baumaßnahmen aus – davon flossen etwa 388 Millionen Euro in Straßen.

Der Blick nach Osnabrück: Hier haben im Haushalt Schulen und Turnhallen Vorrang vor Asphalt: Für Lehranstalten will die Stadt bis 2017 fast 50 Millionen Euro ausgeben, für den Straßenbau im selben Zeitraum etwa 18 Millionen Euro. Ein Grund für die Prioritätensetzung könnte sein, dass Osnabrück bei der Infrastruktur gut dastehe. So formulierte es Kämmerer Thomas Fillep zumindest vor Kurzem . Ob diese Aussage Bestand hat, wird derzeit im Zuge einer Bestandsaufnahme überprüft.

Auch im Emsland heißt es: Unsere Straßen sind verkehrssicher. Das gelte für jeden der insgesamt 750 Kilometer in städtischer Zuständigkeit, sagt etwa Petra Augustin von der Stadt Meppen. „Selbstverständlich gibt es aber auch Sanierungsbedarf.“ Die Reparaturen würden aber von der „Liquidität der Stadt“ abhängen. Jährlich wendet die Stadt Meppen nach eigenen Angaben rund 2,1 Millionen Euro auf. Die Stadt Lingen gibt nach eigenen Angaben jährlich eine halbe bis eine Million Euro für die Unterhaltung aus. „Pro Jahr werden etwa drei bis vier Straßen saniert“, so Stadtsprecherin Nina Kleene.

„Straßen sind sicher“

Ähnlich hoch sind die Reparaturkosten der Stadt Papenburg. Grundsätzlich sei der Zustand der städtischen Straßen in Papenburg gut. „Es gibt Straßen, die erneuert werden müssen. Wir achten aber darauf, dass die Sicherheit des Verkehrs gewährleistet ist“, sagt Stadtsprecher Heiko Abbas. Die meisten Reparaturarbeiten in Papenburg seien kleinerer Natur und würden auf das Jahr verteilt. „Allerdings wird der Straßenbau im kommenden Jahr wegen der Landesgartenschau auf ein kleines Maß reduziert.“ Die Bauarbeiten sollen den Ablauf nicht beeinträchtigen. Immerhin der Landkreis Emsland sieht „riesigen Reaktivierungsbedarf“ bei den 133 Straßenbrücken in seiner Zuständigkeit. 81 seien in einem „ausreichenden Zustand“, fünf stuft die Verwaltung als „kritisch“ ein, wie auf einer Kreistagssitzung im Dezember deutlich wurde.

Zurück zu den Verbänden, die sehen nämlich wohl Probleme: „Generell gibt es einen erheblichen Sanierungsstau in fast jeder Kommune Niedersachsens“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen, Bernward Franzky. „Wir befürchten allerdings für das Frühjahr noch eine massive Verschärfung, wenn durch den vorangegangenen Winter dann die Straßenzustände durch Frostaufbrüche noch schlechter werden.“

(Mit dpa)