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20.10.2017, 16:17 Uhr KOMMENTAR

Heiligenstadts lange absehbarer Rückzug

Von Klaus Wieschemeyer


Frauke Heiligenstadt (SPD) wird nicht Kultusministerin bleiben. Foto: dpaFrauke Heiligenstadt (SPD) wird nicht Kultusministerin bleiben. Foto: dpa

Die bisherige wird nicht die nächste Kultusministerin von Niedersachsen. Das hat Frauke Heiligenstadt am Freitag erklärt. Doch abgezeichnet hat sich das schon länger.

Die bisherige wird nicht die nächste Kultusministerin von Niedersachsen. Das hat Frauke Heiligenstadt zwar erst am Freitag erklärt. Doch abgezeichnet hat sich das schon länger.

Spätestens am vergangenen Montag wusste Heiligenstadt, dass ihre Zeit im Amt zu Ende geht. Denn bereits an diesem Morgen nach der Landtagswahl boten SPD und Grüne im Werben um eine Ampel dem möglichen Koalitionspartner FDP kaum verklausuliert das Kultusministerium an. Und in den letzten Tagen vor der Wahl lobte SPD-Chef Weil zwar seine Ressortchefs Lies und Pistorius öffentlich ausgiebig. Den Namen Heiligenstadt nahm er aber nur noch selten in den Mund. Zu sehr ärgerte ihn das Abordnungschaos zu Schulbeginn. Und bei aller öffentlichen Solidarität gab es auch koalitionsintern Kritik, dass die Ministerin trotz stets steigender Ausgaben beständig schlechte Schlagzeilen produzierte. Dass die Ministerin dafür nicht immer verantwortlich war und ihr auch aus den eigenen Reihen übel mitgespielt wurde, erklärt zwar persönliche Verletzungen. Zum Bleiben reicht es aber nicht.

Mit dem Rückzug eröffnen sich für die SPD neue Spielräume für den kommende Woche beginnenden Koalitionspoker. Das Kultusministerium ist eine große Verlockung für die FDP. Es wird aber nicht reichen, um die liberalen Verweigerer einer Ampelkoalition umzustimmen.


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